Johannes Lerle

Christliche Schriften gegen den Zeitgeist

Erneuter Strafprozeß wegen angeblicher Holocaustleugnung

 

 

Anklageschrift

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Johannes Lerle

Wulfsdorfer Weg 72

23560 Lübeck

Handy: 01578-4042875

 

An

Amtsgericht Nürnberg

90360 Nürnberg

 

Bertreff: 41 Ds 407 Js 57406/16

 

Lübeck, der 20.5.2016

Einwendungen gegen die Eröffnung des Hauptverfahrens:

 

Gegen die Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Volksverhetzung bringe ich folgende Einwendungen vor:

Die „Anklageschrift“ verdient diese Bezeichnung nicht, da lediglich behauptet wurde, ich hätte den Holocaust geleugnet oder relativiert, diese Unterstellung aber durch kein einziges Zitat belegt werden konnte. Deshalb wurden solche Formulierungen zitiert, die Geschichtsschreibung, Gesetzgebung und Rechtsprechung kritisieren, den Straftatbestand des § 130 StGB jedoch in keiner Weise erfüllen. Es ist Rechtsbeugung („Keine Strafe ohne Gesetz“), den § 130 StGB so hinzubiegen, um mich wegen meines unerwünschten Verhaltens, das mit keinem Paragraphen des Strafgesetzbuches zu greifen ist, einzusperren. Nun zu den beiden strafrechtlich nicht relevanten Zitaten:

Erstes Zitat: „… . Selbst bei „nur“ einer Million Vergaster sind das immerhin tausend am Tag, die auch noch verbrannt worden sein müssen, was eine erhebliche Menge an knapper Kohle (100 kg pro Körper) erfordert hätte. Es bedarf somit einer Erklärung, wie dieser Vorgang gewaltigen Ausmaßes von den Einwohnern in Auschwitz unbemerkt geblieben sein konnte. …“ Der ursprüngliche Zusammenhang ist: Der Bruder von Dr. theol. Dollinger hatte in Auschwitz gelebt und von den täglich über tausend Vergasungen und Leichenverbrennungen nichts mitbekommen. Daß er nichts mitbekam, ist eine Tatsache. Tatsachen feststellen, ist zentral für wissenschaftliches Denken. Dagegen registrieren Ideologen nur solche Fakten, die ihre Ideologie stützen. Ein Wissenschaftler sucht nach Erklärungen für unerwartete Fakten. Mir zum Vorwurf zu machen, daß ich auf einen Erklärungsbedarf hingewiesen habe anstatt Fakten zu verschweigen, zeigt, daß Staatsanwalt Hartlieb wie ein Ideologe denkt, dem wissenschaftliches Denken fremd ist. Und die Justiz zu mißbrauchen um zu verhindern, daß Tatsachen allgemein bekannt werden, war typisch für Stalin, Hitler, Honecker und andere, die ihre Macht auf Lug und Trug gegründet hatten. Mir zum Vorwurf zu machen, daß ich die Öffentlichkeit auf Tatsachen hinweise, zeigt, daß Staatsanwalt Hartlieb den Holocaust für Lug und Trug hält. Denn weil Lügen kurze Beine haben, deshalb müssen sie von wahren Tatsachen abgeschirmt werden. Denn wäre Staatsanwalt Hartlieb von der „Offenkundigkeit“ unseres Geschichtsbildes wirklich überzeugt, dann würde er es begrüßen, wenn auf Erklärungsbedarf hingewiesen wird, so daß wir durch Beantwortung der aufgeworfenen Fragen die schlimme Vergangenheit besser verstehen können.

Was beim nächsten Zitat strafbar sein könnte, ist nicht gesagt.

… . Durch Hitlers Holocaust werden die Verbrechen der Sieger relativiert und erhebliche Zahlungen für den von Terroristen gegründeten Schurken- und Folterstaat Israel erpresst. Während jeder andere Völkermord straffrei geleugnet werden darf, wird der Holocaustglaube durch den Maulkorbparagraphen 130 StGB vor Ketzerei geschützt. Dabei ist lediglich das Leugnen von Tatsachen strafbar. Doch wegen lediglich behaupteter Offenkundigkeit halten Richter es nicht für nötig, den „Holocaustleugnern“ irgendwelche Tatsachen über Hitlers Völkermord nachzuweisen. Wegen ihrer großen Dummheit oder wegen ihrer großen kriminellen Energie halten sie ein Geschichtsbild, das aus einem Lügenmilieu stammt, für offenkundig. …

Die Feststellung, daß durch den Holocaust die Verbrechen der Sieger relativiert werden, ist nicht strafrechtlich relevant. Daß mit dem Holocaust erhebliche Finanzströme zu dem Staat Israel begründet werden, ist unumstritten. Die Britten hatten spätere israelische Politiker als Terroristen gesucht. Auch das ist allgemein bekannt. Israel ist offiziell ein Folterstaat. Lediglich diese Vokabel wird vermieden. Auch ist die Bezeichnung „Schurkenstaat“ nicht strafrechtlich relevant. Fakten zu diesem Thema sind mir aus meiner Lübecker Haftzeit durch palästinensische Mithäftlinge bekannt. Weder ist es strafrechtlich relevant, Holocaustleugnung als Ketzerei zu werten, noch einen Paragraphen des Strafgesetzbuches als „Maulkorbparagraphen“ zu bekämpfen. Der Kampf gegen den Maulkorbparagraphen ist keine Holocaustleugnung. Denn die Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden, wie Rosa Luxemburg gesagt haben soll. Sind die Argumente der Andersdenkenden aber verborgen, weil diese Menschen im Gefängnis sind oder nicht hineinkommen wollen, dann deutet das auf Unterlegenheit in der geistigen Auseinandersetzung hin. Auf diese Weise kompensierten Stalin und Hitler ihre geistige Unterlegenheit. Die Verurteilung des Martin Fiedler zu sieben Monaten Gefängnis wegen Leugnung der nach damaliger Siegergeschichtsschreibung offenkundigen Gaskammermorde in Dachau zeigt, daß auch die Justiz in unserem angeblichen „Rechtsstaat“ die Unterlegenheit in der geistigen Auseinandersetzung durch den Mißbrauch des Strafrechts kompensiert. Daß wir unsere Kenntnis über den Holocaust aus einem Lügenmilieu haben, ist nun einmal eine Tatsache. Und es ist, wie schon gesagt, für wissenschaftliches Denken zentral, Tatsachen zu registrieren. Und weil wir unsere Kenntnis aus einem Lügenmilieu haben, deshalb ist es wichtig, die entlarvten Lügen bekanntzumachen. Wer das kritisiert, dem ist wissenschaftliches Denken fremd, der hat sich in die Niederungen politischer Agitation begeben. Mich dafür mit Gefängnis zu bedrohen, das entspricht der kriminellen Energie eines Stalin und Hitler, bei denen die Justiz den Lug und Trug, auf den deren Schurkenstaaten gegründet waren, absicherte.

Die „Offenkundigkeit“ zu bestreiten, ist keine Holocaustleugnung und somit nicht strafbar. Denn es gibt viele Wahrheiten, die nicht offenkundig sind. Richtern „Dummheit“ oder „kriminelle Energie“ zu unterstellen, ist nicht strafbar, sondern berechtigt. Denn der gesunde Menschenverstand weiß: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht“. Dagegen hinterfragen Richter nicht einmal im Blick auf entlarvte Lügen die „Offenkundigkeit“. Das kann durch Dummheit kaum entschuldigt werden, selbst wenn diese noch so groß sein sollte. Das deutet auf vorsätzliche Rechtsbeugung hin. Der Verdacht von Rechtsbeugung wird dadurch erhärtet, daß aus unumstrittenen Fehlern anderer Richter nicht gelernt wird. Ich denke dabei nicht nur an den Unfug mit den Hexen, die laut gerichtlicher Feststellung auf einem Besen zum Brocken geflogen sein sollen. Sondern bei jeder Gelegenheit erinnere ich an Martin Fiedler, der wegen Leugnung der Gaskammermorde in Dachau zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt worden war. Dabei hat er lediglich die heutige Geschichtsschreibung vorweggenommen. Im Blick auf Martin Fiedler und andere Fehlurteile kann eine „Bezugnahme auf die gefestigte Rechtsprechung“ nur eine Bezugnahme eines Rechtsbeugers auf andere Rechtsbeuger bedeuten. Doch die Problematik der „Offenkundigkeit“ stellt sich erst, wenn man zumindest eine der „unter der nationalsozialistischern Gewaltherrschaft begangenen Unrechtstaten gegenüber der jüdischen Bevölkerung“, die ich angeblich geleugnet hätte, benennen kann. Doch das hat die „Anklageschrift“ nicht getan. Ich habe lediglich Änderungen in der Geschichtsschreibung registriert und nur solche „Unrechtstaten“ bestritten, die als Folge geänderter Geschichtsschreibung nicht mehr behauptet werden. Es ist eine Tatsache, daß nicht jede Änderung als Korrektur früherer Irrtümer gedeutet werden kann, sondern es gibt auch entlarvte Lügen. Mir ist bewußt, daß der Hinweis auf vorsätzliche Lügen und Fälschungen stärker wirkt als eine strafrechtlich relevante Holocaustleugnung. Denn daraus wird gefolgert: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, selbst wenn er die Wahrheit spricht“. Und so habe ich wiederholt erlebt, daß man mich in manchen Kreisen wegen meiner ständigen Hitlerkritik für einen Deppen hält, der zwar manche Lüge im Detail erkannt hat, der aber dennoch den Schwindel der Siegergeschichtsschreibung glaubt. Die wirklich Schuldigen an der um sich greifenden Holocaustleugnung sind somit diejenige, die uns über die schlimme Vergangenheit belogen hatten. Und weil Lügen nun einmal kurze Beine haben, deshalb wurden sie aufgedeckt. Ich habe nicht einmal eine Lüge aufgedeckt, sondern ich bin lediglich der Überbringer von Informationen über aufgedeckte Lügen. Und das Überbringen von Nachrichten mit unumstrittenem Wahrheitsgehalt ist nicht strafbar. Dagegen ist Meineid ein Verbrechen. Somit gehöre nicht ich ins Gefängnis, sondern die große Meute der falschen Zeugen, die zum Teil unter Eid gelogen hatten, daß sich die Balken biegen. Mir ist nicht bekannt, daß auch nur ein einziger falscher Zeuge der Hitlerverbrechen verurteilt worden ist. Dadurch erweist sich die Justiz als Komplize von wirklichen Verbrechern.

Da das mir zugesandte Schriftstück den inhaltlichen Anforderungen einer Anklageschrift nicht genügt, sollte Staatsanwalt Hartlieb eine Anklageschrift verfassen, die diese Bezeichnung auch verdient, in der zumindest eine Holocaustleugnung zitiert ist. Doch das wird ihm nicht möglich sein, weil ich kein einziges Naziverbrechen geleugnet, sondern im Gegenteil wiederholt meinen Abscheu vor dem braunen Unrat ausgedrückt habe. Deshalb ist das Strafverfahren einzustellen.

Johannes Lerle

 

Einlassung des Angeklagten

 

Nachfolgende Worte hatte der Angeklagte bei seiner Verhandlung im Amtsgericht gesprochen oder hätte sie gesprochen, wenn ihm “rechtliches Gehör” gemäß Artikel 103 Absatz 1 Grundgesetz gewährt worden wäre.

 

Prozeßvorbereitung für den Strafprozeß wegen angeblicher Holocaustleugnung am 28. Juli 2016

 

1. auf Naziverbrechen hingewiesen

Die Behauptung, ich würde „die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft begangenen Unrechtstaten“ in Abrede stellen, entbehrt jeglicher Grundlage und ist, wie noch zu zeigen sein wird, durch die Zitate der Anklageschrift auch keineswegs bewiesen. Im Gegenteil: In meinen Texten erinnere ich auch an solche Hitlerverbrechen, die nicht allgemein bekannt sind, z. B. an die verhungerten sowjetischen Kriegsgefangenen1 und an die vier Lübecker Martyrer, die am 10. November 1943 in Hamburg unter dem Fallbeil starben, obwohl deren angebliche Straftaten selbst nach den Nazigesetzen kein Todesurteil gerechtfertigt hätten. Ich erinnerte auch an Fritz Gerlich und an Paul Schneider.2 Außerdem zitierte ich in meinen Texten Mein Kampf und Hitlers Reden in ablehnender Weise. Kein Neonazi hätte an die wenig bekannten Verbrechen erinnert. Auch das verfahrensgegenständliche Flugblatt ist nicht frei von Hitlerkritik. Deshalb wird es von den heutigen Nationalsozialisten abgelehnt und auch nicht verbreitet. So heißt es auf Seite 4: „Die meisten ‚Holocaustleugner’ sind Hitler-Fans, die lediglich die Lügen der Sieger entlarven, die Lügen und Verbrechen der Nazis aber verschweigen.“ Und im übernächsten Satz wird Goebbels als „Erzlügner“ bezeichnet. Die Verbrechen von Hitler und die Lügen von Goebbels brauchten im Flugblatt nicht näher beschrieben werden, weil sie als allgemein bekannt vorausgesetzt werden können. Es ist aber nicht allen bewußt, daß Hitler und Goebbels nicht die einzigen Lügner waren. Das erklärt, daß der Hinweis auf unbestreitbare Lügen der Siegergeschichtsschreibung als Holocaustleugnung empfunden wird.

2. keine Leugnung zitiert

Würde das verfahrensgegenständliche Flugblatt tatsächlich den Holocaust leugnen, dann wäre die Leugnung in der Anklageschrift zitiert worden. Doch durch die zitierten politisch unkorrekten Äußerungen wird der Holocaust nicht geleugnet und der Straftatbestand des § 130 StGB nicht erfüllt. Trotzdem war mir von Anfang an bewußt, daß mein Verhalten gegen die ungeschriebenen Gesetze derer verstößt, die hinter den Kulissen die Macht ausüben und die sowohl die Politik als auch die Rechtsprechung steuern. Die Situation ist vergleichbar mit Palermo, das die Hauptstadt der Mafia ist. Dort weiß jeder, welches die ungeschriebenen Gesetze der Mafia sind. Und wer gegen diese Gesetze verstößt, wird hingerichtet, auch wenn sein „Fehlverhalten“ mit keinem Paragraphen des italienischen Strafgesetzbuches zu greifen ist. 

In Deutschland sind die vergleichbaren Strukturen weniger offensichtlich. Hier spielt der Auftragskiller eine geringere Rolle als in Palermo. Dafür wird die von irgendwelchen Strippenziehern hinter den Kulissen gesteuerte Justiz im Sinne der Strippenzieher tätig. Die Unabhängigkeit der Richter ist eine faustdicke Lüge. Politiker wirken bei der Ernennung und Beförderung von Richtern mit – und daß Politiker mehrheitlich ein verabscheuungswürdiges Verbrecherpack sind, ist allgemein bekannt. Außerdem gibt es irgendwelche Mechanismen, mißliebige Richter loszuwerden. Das zeigt die Strafsache des „Holocaustleugners“ Günter Deckert. Sein Urteil auf Bewährung hatte natürlich keinen Bestand. Der Richter, der ihn mit einer Bewährungsstrafe davonkommen ließ, ist zurückgetreten. Andere Richter fällen Fehlurteile, behalten aber ihren Posten. Der Rücktritt von Deckerts Richter widerlegt die Propagandalüge von der richterlichen Unabhängigkeit.

Der vorauseilende Gehorsam gegenüber den eigentlichen Machthabern hinter den Kulissen erfordert meine Verurteilung. Aufgabe von Staatsanwalt und Richter ist es, die Paragraphen des Strafgesetzbuches so hinzubiegen, daß meine Verurteilung den Anschein eines rechtstaatlichen Verfahrens erweckt. In dieser Dramaturgie wird das Strafverfahren durch die vom Staatsanwalt vorzulegende Anklageschrift eröffnet. Und da der Ankläger keinen passenderen Paragraphen findet, deshalb muß er mir „Holocaustleugnung“ unterstellen. Doch der entsprechende Maulkorbparagraph umfaßt lediglich das Leugnen von Tatsachen. Doch das verfahrensgegenständliche Flugblatt hat gar nicht die schlimme Vergangenheit zum Gegenstand, sondern lediglich die Änderungen der Geschichtsschreibung über die schlimme Vergangenheit. Und nicht jede Änderung kann als Korrektur früherer Irrtümer interpretiert werden, sondern es gibt auch entlarvte Lügen. Auf diese Änderungen hinzuweisen, ist keine Holocaustleugnung und wird daher auch nicht vom Maulkorbparagraphen 130 StGB erfaßt. Wäre Deutschland ein Rechtsstaat, dann wäre ich gar nicht erst angeklagt worden. Doch die Rechtsstaatlichkeit ist lediglich eine Fassade, um vergleichbar mit Palermo ungeschriebene Gesetze durchzusetzen. Das ungeschriebene Gesetz ist das Verbot, Zweifel am Holocaustglauben zu fördern. Und der Hinweis auf die unumstrittene Tatsache, daß wir unsere Kenntnis über die schlimme Vergangenheit aus einem Lügenmilieu haben, wird zwar nicht durch den Maulkorbparagraphen 130 StGB erfaßt, kann aber den Abfall vom Holocaustglauben begünstigen. Ich spreche hier bewußt vom Holocaustglauben, weil schon allein wegen des Geburtsdatums niemand von uns den Holocaust erlebt haben kann. Unsere Kenntnis stammt von Augenzeugen. Das Wissen, daß Zeugen auch gelogen haben, kann in der Tat glaubenszersetzend sein. Denn der gesunde Menschenverstand sagt: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, selbst wenn er die Wahrheit spricht“. Doch die Glaubenszersetzung  ist mit dem Maulkorbparagraphen 130 StGB nicht zu greifen, da er nur das Leugnen von Fakten erfaßt, nicht aber den Hinweis auf unumstritten wahre Tatsachen. Und daß wir belogen worden sind, ist eine unumstritten wahre Tatsache, die aber kein Allgemeinwissen werden soll. Daraus, daß Holocaustleugnung strafbar ist, folgt keineswegs, daß bereits das Nennen solcher unumstritten wahrer Tatsachen, durch die die Leute zur Holocaustleugnung verführt werden könnten, ebenfalls strafbar wäre.

Dieses juristische Problem soll anhand eines Bildes aus der Physik veranschaulicht werden: Bei der offenkundigen Bewegung der Sonne um die Erde ist mit bloßem Auge erkennbar, daß die Sonne im Jahresrhythmus ihre Bahn verändert. Diese Beobachtung ist aber mit den Newtonschen Gesetzen unvereinbar. Da die Newtonschen Gesetze durch reine Denkarbeit nachprüfbar sind, ohne auf irgendwelche Messungen, die fehlerhaft sein könnten, angewiesen zu sein, wird geschlußfolgert, daß die Bewegung der Himmelskörper anders sein muß, als es offenkundig der Fall zu sein scheint. Daraus ergibt sich folgende juristische Frage: Hat ein Physiklehrer bereits dadurch den inzwischen allerdings gestrichenen Straftatbestand der Leugnung der offenkundigen Bewegung der Sonne um die Erde erfüllt, wenn er seinen Schülern die Newtonschen Gesetze vermittelt, auch wenn er sich nicht über die Bewegung der Himmelskörper äußert? Der Vergleich mit der Physik hinkt dadurch, daß der Hinweis auf Lügen über den Holocaust den Holocaustglauben weit weniger zwingend widerlegt als das geozentrische Weltbild durch die Newtonschen Gesetze widerlegt ist. Ob zwingend oder nicht – die Schlußfolgerungen werden gezogen. Dadurch stellt sich die Frage, ob der Hinweis auf unumstrittene Lügen über den Holocaust bereits den Straftatbestand des Maulkorbparagraphen 130 StGB erfüllt. In einem Rechtsstaat ist diese Frage eindeutig zu verneinen. Doch wenn das rechtsstaatliche Getue lediglich Fassade ist, wenn der Wortlaut der Paragraphen nicht wirklich ernstgenommen wird, dann ist wie bei der Mafia in Palermo nicht der Wortlaut irgendwelcher Gesetzestexte entscheidend, sondern die ungeschriebenen Gesetze derer, die die wirkliche Macht ausüben. Und die ungeschriebenen Gesetze schützen den Holocaustglauben auch vor Angriffen durch unumstritten wahre Tatsachen, während der geschriebene Maulkorbparagraph 130 StGB lediglich das Leugnen von Tatsachen erfaßt. Also: Ohne zu lügen kann man den Straftatbestand des Maulkorbparagraphen 130 StGB nicht erfüllen. Dagegen verstößt derjenige gegen die ungeschriebnen Gesetze der eigentlichen Machthaber, der die Wahrheit ausspricht. Denn daß wir über den Holocaust vorsätzlich belogen worden waren, darf deshalb nicht ausgesprochen werden, weil niemand diese Tatsache widerlegen kann. Weshalb ich bewußt und in aller Öffentlichkeit gegen die mir bekannten ungeschriebenen Gesetze verstoße, werden meine weiteren wenig schmeichelhaften Worte zu Politik und Rechtsprechung noch zeigen.

Es wäre die Aufgabe des Staatsanwaltes gewesen zu formulieren, was mir wirklich vorgeworfen wird. Doch das ist ihm deshalb nicht möglich, weil er von Amts wegen den Schwindel vom Rechtsstaat vertreten muß. Deshalb muß er uns irgendwie weismachen, ich müsse deshalb ins Gefängnis, weil ich gegen den Maulkorbparagraphen 130 StGB verstoßen hätte. Weil der Staatsanwalt aber nicht aussprechen darf, worum es wirklich geht, deshalb mußte ich als Angeklagter dessen Rolle in diesem Gerichtstheater mit übernehmen.

3. jüdische Regierung

Wer in Deutschland wirklich regiert, zeigt der Fall Jenning des Jahres 1988. Bundestagspräsident Jenninger war ein Freund des Staates Israel und hielt im Bundestag eine Rede, in der er versuchte, die Erfolge der Nazis bei der Rattenfängerei verständlichzumachen. Doch das hatte der anwesende Oberjude Bubis falsch verstanden. Unter Protest verließ er den Plenarsaal. Wie Zirkustiere auf ein Zeichen ihres Dompteurs reagieren, verließen auch die Abgeordneten nach und nach den Plenarsaal, bis Jenninger seine Rede vor fast leeren Bänken abbrach. Jenningers politische Laufbahn ist beendet. Das zeigt, wer in Deutschland wirklich regiert, und daß die „Volksvertreter“ lediglich Marionetten sind. Diese und ähnliche Erfahrungen erklären den Maulkorbparagraphen 130 StGB. Er ist eindeutig gegen das Grundgesetz, da das Grundrecht der freien Meinungsäußerung nur durch allgemeine Gesetze eingeschränkt werden darf, nicht aber durch Sondergesetze. Denn jeder andere Völkermord darf straffrei geleugnet werden. So hatte Stalin wesentlich mehr als sechs Millionen Menschen umgebracht. Das zu leugnen ist nicht strafbar; denn das waren „nur“ Russen und andere Nichtjuden. Die rote Fahne mit Hammer und Sichel darf öffentlich gezeigt werden, nicht aber die Hakenkreuzfahne. Der Gesetzgeber mißt somit mit zweierlei Maß. Die Infragestellung des Holocaust könnte die Ablaßzahlungen für die Sünden unserer Großväter an den Staat Israel, die Veruntreuung deutscher Steuergelder für die Subventionierung israelischer U-Boote und ähnliches gefährden. Der Blick auf die Hitlerverbrechen scheint die Unterstützung israelischer Politik zu erfordern, und er verhindert die Thematisierung von Regierungskriminalität.

4. ab drei Jahren und einen Tag zum Beischlaf geeignet

Weil jüdische Seilschaften die Richtlinien der Politik vorgeben, deshalb sollte registriert werden, daß nach dem Talmud eine  Nichtjüdin ab dem Alter von drei Jahren und einem Tag für den Beischlaf geeignet sei.3 Es ist auch nicht belanglos, daß es sich bei der sogenannten „Frankfurter Schule“, die das deutsche „Bildungs“wesen geprägt hat, um einen Kreis vorwiegend jüdischer „Kultur“wissenschaftler handelt, die während der Nazizeit nach Amerika emigrierten und nach dem Krieg durch die amerikanischen Besatzer in Schlüsselfunktionen gelangten. So wird die Pädokriminalität von unterschiedlichen staatlichen Stellen gefördert. Ein von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) herausgegebener Ratgeber für Eltern zur kindlichen Sexualerziehung vom 1. bis zum 3. Lebensjahr4 und einer vom 4. – 6. Lebensjahr5 enthalten Anweisungen zur Sexualisierung von Kleinkindern. In der Grundschule befassen sich Drittkläßler z. B. mit folgenden Fragen: „Warum wird bei einer Frau die Vagina feucht? Warum wird bei einem Mann, wenn er eine Frau sieht, die ihm gefällt, der Penis steif und lang? Was für ein Gefühl ist es, wenn Vagina und Penis sich treffen?“6 Jede Menge weiteren schulischen Pornodrecks könnte noch zitiert werden.

Im Strafgesetzbuch § 176 Absatz 5 heißt es: „Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ... auf ein Kind durch Vorzeigen pornographischer Abbildungen oder Darstellungen, durch Abspielen von Tonträgern pornographischen Inhalts oder durch entsprechende Reden einwirkt, um sich, das Kind oder einen anderen hierdurch sexuell zu erregen.“ Somit ist der bereits zitierte schulische Pornodreck und weiterer schulischer Pornodreck, der noch zitiert werden könnte, strafbar. Doch die Pornokraten im „Bildungs“wesen ignorieren diese eindeutige Gesetzeslage ebenso, wie die Mafia in Palermo die Gesetze Italiens ignoriert. Und Richter beugen ständig das Recht, indem sie entscheiden, daß derartiger schulischer Pornodreck seine Richtigkeit habe.

In einer derartigen Rechtsbeugung durch Frau Richterin Gertraud Brühl vom Landgericht Gießen heißt es: „Freilich ließen sich die Vorstellungen der Angeklagten, dass Sexualität ausschließlich in die Ehe gehöre, in keiner Weise vereinbaren mit dem, was an Beispielen für den Umgang mit Sexualität in der Schule oder auch in der von der Schule empfohlenen Lektüre genannt wurde. Insoweit war aber aus schulischer Sicht entgegen zu halten, dass es einen breiten Konsens in der Gesellschaft darüber gibt, dass jedermann und jede Frau über die eigene Sexualität frei und autonom bestimmen dürfe, und dass es dabei keine festgelegte, untere Altersgrenze gibt“7. „Keine festgelegte, untere Altersgrenze“ – das bedeutet: Sexualität auch mit Kindern. Frau Richterin Gertraud Brühl nimmt den von ihr erhofften „breiten Konsens in der Gesellschaft“ für den Umgang mit Kindern vorweg und ignoriert die noch geltende Rechtslage ebenso, wie die Mafia in Palermo die Gesetze Italiens ignoriert.

Diese richterliche Parteinahme für die Sache der Pädokriminellen ist kein Einzelfall, sondern gängige Rechtsprechung bis hin zum Bundesverfassungsgericht. In Salzkotten in NRW kamen Eltern ins Gefängnis, weil sie ihre Grundschulkinder von der schulischen sogenannten Sexualerziehung ferngehalten hatten. In dem dort benutzten „Unterrichtsmaterial“ erklärt ein Vater seinen Kindern: „Das ist ein sehr schönes Gefühl. Mein Glied in Mamas Scheide“. Die Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen.8 Genau die gleichen Bundesverfassungsrichter Papier, Bryde und Schluckebier hatten auch einen anderen Nichtannahmebeschluß9 gefaßt. Dieser hat Verfassungsbeschwerden gegen ein Bußgeld zum Gegenstand, das solchen Eltern auferlegt worden war, die ihre Kinder von einer angeblichen Präventionsveranstaltung gegen sexuellen Mißbrauch ferngehalten hatten. In dem Leitsong dieser Veranstaltung heißt es: „Mein Gefühl hat immer Recht“. Dieser Aussage können Ehebrecher nur zustimmen. Für Kinder ist diese Aussage solange ungefährlich, solange sie noch nicht wissen, welches Gefühl mit bestimmten Handlungen verbunden ist. Dieser befürchteten kindlichen Unwissenheit wurde durch die schulische „Wissensvermittlung“, gegen die sich die andere soeben erwähnte Verfassungsbeschwerde richtet, entgegengewirkt. Die Karlsruher Rechtsbeuger mögen über jeden einzelnen ihrer beiden Nichtannahmebeschlüsse lügen, er würde nicht den sexuellen Mißbrauch von Kindern begünstigen. Denn im ersten Fall ginge es nur um schulische „Wissensvermittlung“, und bei der „Präventionsveranstaltung“ ginge es um Abwehr sexueller Belästigungen. Doch dadurch, daß beide Nichtannahmebeschlüsse von ein und denselben Rechtsbeugern gefaßt worden waren, haben sie das Grundschulwissen über sexuelle Lust zum Handlungskriterium für Grundschulkinder erhoben. Diese Gehirnwäsche dient somit nicht der Prävention vor sexuellem Mißbrauch. Im Gegenteil: Sie begünstigt, daß Kinder von diesen Verbrechern verführt werden.

5. Völkermord am Gottesvolk

Immer häufiger kommen Gläubige ins Gefängnis, und dort bleiben sie auch immer länger. Denn das Gottesvolk soll ausgerottet werden. Das geht mit aller Deutlichkeit aus folgender Formulierung hervor, die sich wortwörtlich immer wieder in Nichtannahmebeschlüssen des Bundesverfassungsgerichtes und in anderen Gerichtsurteilen findet: „Die Allgemeinheit hat ein berechtigtes Interesse daran, der Entstehung von religiös oder weltanschaulich motivierten ‘Parallelgesellschaften’ entgegenzuwirken und Minderheiten auf diesem Gebiet zu integrieren“.10 Doch diese beabsichtigte Zwangsintegration erfüllt den Straftatbestand des Völkermordes. Der entsprechende Paragraph 6 des „Gesetz(es) zur Einführung des Völkerstrafgesetzbuches“ vom 26. Juni 2002 (BGBl. 2002, Teil I, Nr. 42 S. 2254) hat folgenden Wortlaut: „Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, ... 5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft“. Das Verbot des Völkermordes dient nicht nur dem Schutz der Juden, sondern dem Schutz aller Völker, folglich auch dem Schutz des Gottesvolkes. Dessen ethnische Besonderheit ist, daß jeder von ihnen in seinem ganzen Leben nur mit einer einzigen Person des anderen Geschlechts zu tun hat. Diese Parallelgesellschaft derer, die zwischen der eigenen Frau und anderen Frauen unterscheiden, soll in die Gemeinschaft der Ehebrecher und der Homosexuellen „integriert“ werden. Wenn „integrieren“ dasselbe ist wie „überführen“, dann haben Richterin Gertraud Brühl, die Bundesverfassungsrichter Jaeger, Hömig, Bryde, Papier, Schluckebier und viele andere das Verbrechen des Völkermordes  begangen und gehören somit lebenslänglich ins Gefängnis.

Weil diese Völkermörder das Gottesvolk ausrotten wollen, deshalb will ich diesem Verbrecherpack an die Gurgel springen. Ich will dieses Verbrecherpack gegenüber einer möglichst breiten Öffentlichkeit als Bande krimineller Rechtsbeuger verächtlichmachen. Auf vergleichbare Rufschädigung der Mafia steht in Palermo die Todesstrafe. Doch in einem Rechtsstaat, wie er uns vorgegaukelt wird, darf es ohne Gesetz keine Strafe geben.

6. Grundrecht für rechtswidrige Menschentötungen

Um eine Anklage zu provozieren, weise ich bei jeder Gelegenheit in meinen Texten auf eine ganz besonders offensichtliche Rechtsbeugung von Bundesverfassungsrichtern hin, nämlich auf das vermeintliche Grundrecht, andere Menschen rechtswidrig töten zu dürfen. So etwas hatte es nicht einmal bei Hitler gegeben. Zwei Tötungsspezialisten für ungeborene Kinder legten Verfassungsbeschwerde gegen ein bayrisches Gesetz ein, das die Einnahmen aus Menschentötungen auf 25% der Gesamteinnahmen begrenzt. Denn durch dieses Gesetz würde ihr Grundrecht der freien Berufswahl (Art. 12 GG) unzulässig eingeschränkt. Und ihre Verfassungsbeschwerde hatte Erfolg. Doch die Bundesverfassungsrichter konnten eine Entscheidung des anderen Senats des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahre 1975, daß die vorgeburtlichen Menschentötungen rechtswidrig sind, nicht ignorieren. Deshalb haben sie auf S. 297 ihrer Entscheidung11 eingeräumt, daß die Tätigkeit der klagenden Berufskiller rechtswidrig ist. Das bedeutet: Die beschwerdeführenden Tötungsspezialisten haben ein Grundrecht für rechtswidrige Menschentötungen.

Doch die Studienanfänger der Rechtswissenschaft lernen die absolut denknotwendige Binsenweisheit, daß ein und dieselbe Tat nicht sowohl rechtmäßig als auch rechtswidrig sein kann. Denn das wäre ein Selbstwiderspruch. Somit kann niemand ein Grundrecht nicht nur für rechtswidrige Menschentötungen, sondern auch für keinerlei andere rechtswidrige Taten haben. Da es völlig undenkbar ist, daß den hochgelehrten Bundesverfassungsrichtern diese den Studienanfängern vermittelte absolut denknotwendige Binsenweisheit unbekannt sein könnte, deshalb haben die Richter Graßhof, Papier, Grimm, Kühling, Jaeger, Haas und Hömig vorsätzlich das Recht gebeugt. Das vermeintliche Grundrecht, andere Menschen rechtswidrig töten zu dürfen, bedeutet: Nun herrscht reine Willkür. Der Rechtsstaat, falls es ihn vorher gegeben haben sollte, ist nun endgültig abgeschafft. In jedem Beruf gibt es Kriminelle. Doch es hat sich nicht nur ein „Schwarzes Schaf“ in das Bundesverfassungsgericht eingeschlichen, sondern das Recht wurde gemeinschaftlich gebeugt. Das ist organisierte Kriminalität , vergleichbar mit dem Chicago der 30er Jahre. Wie kriminelle Banden damals die Stadt regiert hatten, so regiert heute eine Verbrecherbande, die irgendwelchen Berufskillern das Grundrecht einräumt, ihre Mitmenschen rechtswidrig töten zu dürfen, die gesamte Justiz. Auf diese Ungeheuerlichkeit weise ich bei jeder Gelegenheit hin, um die Justiz einer möglichst breiten Öffentlichkeit als Bande krimineller Rechtsbeuger vorzuführen. Bewußt will ich eine Anklage provozieren, um die Frage in den Raum stellen zu können, wie jemand trotz der den Studienanfängern vermittelten absolut denknotwendigen Binsenweisheit, daß ein und dieselbe Tat nicht sowohl rechtmäßig als auch rechtswidrig sein kann, ein Grundrecht für rechtswidrige Menschentötungen haben kann. Obwohl ich auch auf der Hamburger Mahnwache, die auf youtube abrufbar ist, unter Angabe meiner Personalien in aller Öffentlichkeit das Bundesverfassungsgericht als Verbrecherbande verächtlichgemacht habe, erfolgte keine Reaktion. Das kann nur als Schuldeingeständnis gewertet werden.

7. Kampf gegen Völkermörder

Kultusministerien und Justiz, einschließlich der Karlsruher Verbrecherbande, beabsichtigen den Völkermord am Gottesvolk; und ich suche nach einer Möglichkeit, diesen Völkermördern an die Gurgel zu springen. Da man sich aber wohlweislich hütet, durch eine Anklage zu riskieren, daß ich die Frage in den Raum stelle, wie jemand ein Grundrecht für rechtswidrige Menschentötungen haben kann, suchte ich nach einer anderen Möglichkeit, die Völkermörder anzugreifen. Dabei machte ich mir zu nutze, daß die Völkermörder auf die Vokabel „Holocaust“ reagieren wie der Stier auf das rote Tuch. Das „rote Tuch“ setzte ich ganz bewußt ein und verteilte ca. 500 Exemplare des verfahrensgegenständlichen Flugblattes bei der Pegida-Demonstration in Dresden. Doch der „Stier“ bewegte sich nicht. Deshalb fuhr ich weiter nach Nürnberg zum Dokumentationszentrum.

In Nürnberg wurde ich schon einmal wegen Holocaustleugnung verurteilt, obwohl keiner auch nur eine einzige Leugnung zitieren konnte. Das war eindeutig Rechtsbeugung; und für mich ist der Fall erst dann abgeschlossen, wenn ich rehabilitiert bin und Haftentschädigung erhalten habe. Auch das ist ein Motiv, die Justiz als Bande krimineller Rechtsbeuger vorzuführen. Das verfahrensgegenständliche Flugblatt ist so formuliert, daß die Rechtsbeugung, durch die allein eine Verurteilung möglich ist, wesentlich offensichtlicher sein muß als bei den früheren Flugblättern. Es fehlt der von den Bundesverfassungsrichtern Papier, Grimm und Hömig übernommene Ausdruck „vermeintliches Unrecht“ für vorsätzliche Menschentötungen. Denn so, wie sie den Kindermord im Mutterleib nannten, bezeichnete ich den Judenmord in Auschwitz. Natürlich sagte ich im Strafprozeß, was „vermeintliches Unrecht“12 im Karlsruher Juristendeutsch bedeutet. Doch da das Urteil anscheinend schon vorher feststand, wurde ich dennoch verurteilt.

In den damaligen verfahrensgegenständlichen Schriften entfaltete ich auch die Binsenweisheit, daß ein Irrtum und eine Lüge durch die Häufigkeit der Wiederholung nicht zur Wahrheit werden. Das ist strafrechtlich nicht relevant.

Als zweites verglich ich unser Bewegtsein durch Lügenpropaganda mit unserem Bewegtsein durch die Erdoberfläche. Dadurch erscheint diese als feststehend, um die sich die Sonne bewege. Werden alle durch die gleichen Propagandalügen bewegt, dann haben wir zu niemandem einen Unterschied im Denken, und die von allen geglaubten Lügen werden als offenkundige Tatsachen empfunden. Für einen Akademiker sollte es selbstverständlich sein, auch in fremden Gedankensystemen zu denken; und es ist Ausdruck der Pisakatastrophe bei Akademiken, wenn Staatsanwälte und Richter mir das zum Vorwurf machen. Zumindest ist es aber nicht strafbar.

Als drittes wies ich auf entlarvte Lügen der Holocaustprediger hin. Dieser Hinweis auf entlarvte Lügen wird durch den Maulkorbparagraphen 130 StGB ohnehin nicht erfaßt.

Die Grundschulkinder lernen: 0+0+0=0. Doch bei der Justiz ergibt „keine Straftat“ + „keine Straftat“ + „keine Straftat“ ein Jahr Gefängnis ohne Bewährung. Das Strafurteil zitiert zwar aus den verfahrensgegenständlichen Papieren, verschweigt aber, worin die Holocaustleugnung bestehen soll. Aus meiner Gefängnisstrafe habe ich gelernt und in dem jetzt verfahrensgegenständlichen Flugblatt weder die Binsenweisheit entfaltet, daß eine Lüge und ein Irrtum durch ständiges Wiederholen nicht zur Wahrheit werden, noch habe ich mich zur Bewegung der Himmelskörper geäußert. Sondern ich habe mich darauf beschränkt, inzwischen unumstrittene Lügen der Holocaustgeschichtsschreibung zu registrieren. Sollte ich verurteilt werden, dann kann nur das der Grund sein; und der Tatbestand der vorsätzlichen Rechtsbeugung wäre wesentlich offensichtlicher als beim vorigen Mal. Denn der Maulkorbparagraph 130 StGB umfaßt nur das Leugnen von Tatsachen, nicht aber das vermitteln unumstritten wahrer Tatsachen.

Ständig wird mir geraten, ich solle um die Holocaustproblematik einen großen Bogen machen. In Afrika meiden die Menschen solche Orte, wo sich Löwen aufhalten könnten. Trotzdem gibt es Krieger, die versuchen, mit einem Speer einen Löwen zu töten. Denn ein Löwe hat eine ungeheure Körperkraft, die er mißbraucht, um Hütten einzureißen und deren Bewohner zu töten. In Deutschland geschieht ein Völkermord am Gottesvolk. Mein Leben geht seinem Ende entgegen, und ich habe bisher kaum etwas anderes getan als das Kriegshandwerk zu erlernen. Deshalb will ich wie ein afrikanischer Krieger solche Bestien töten, die über Kinder und Jugendliche herfallen, da eine Nichtjüdin ab dem Alter von drei Jahren und einem Tag für den Beischlaf geeignet sei. Die eigentliche politische Macht hat in Deutschland ein Volk, das als auserwählt gilt, wie der bereits erwähnte Fall Jenninger mit aller Deutlichkeit gezeigt hat. Und die Macht der Auserwählten beruht auf dem Holocaust. Zu dem großen Unrecht, das Hitler diesem Volk angetan hat, wurden noch manche Details hinzugelogen. Und Lügen haben nun einmal kurze Beine. Das ist die Schwachstelle der eigentlichen Machthaber hinter den Kulissen. Und diese Schwachstelle in der geistigen Auseinandersetzung zu nutzen, wird vom Maulkorbparagraphen 130 StGB nicht erfaßt.

Ich bin kein Antisemit. Denn nicht derjenige gilt als Antisemit, der die Juden nicht mag, sondern derjenige wird so geschmäht, den die Juden nicht mögen. Die Juden waren seinerzeit gegen Jesus und trachteten danach, ihn zu töten. Und heute betreiben die geistigen Nachkommen der damaligen Feinde Jesu den Völkermord am Gottesvolk, indem sie es schon vom Grundschulalter an in die Gemeinschaft der Ehebrecher und der Homosexuellen integrieren wollen. Ich kann schon deshalb kein Antisemit sein, weil Jesus Jude war. Das ist keineswegs eine Nebensächlichkeit, sondern sehr zentral. Denn in der Bibel steht geschrieben: „Das Heil kommt von den Juden“ (Joh. 4,22), womit der Jude Jesus Christus gemeint ist. Mit Jesus kam es zur Spaltung im Judentum. Die Kontinuität des jüdischen Volkes verläuft über den Glauben an Christus und nicht über die Abstammung im Sinne des von den Nazis eingeführten Ahnenpasses. Deshalb bin ich ein Jude. Seinen Gegnern unter denen, die sich unberechtigterweise selbst für Juden hielten, sagte Jesus, daß sie den Teufel zum Vater haben. Und den Teufel nennt Jesus einen Mörder und Lügner (Joh. 8,37-45). Das erklärt die vielen Lügen in der Geschichtsschreibung über den Holocaust. Weil die Lügen nur vom Teufel stammen können, deshalb ist es nicht unchristlich, deren Entlarvung allgemein bekannt zu machen. Das ist auch nicht gegen den Maulkorbparagraphen 130 StGB. In Palermo wäre der Wortlaut irgendwelcher Gesetze unerheblich; und die strafrechtlich nicht relevanten Zitate der Anklageschrift verraten, daß die Staatsanwaltschaft wünscht, daß das zu fällende Urteil ebenfalls ungeschriebene Gesetze beachtet.

8. Zitate der Anklageschrift

Im ersten Zitat der Anklageschrift heißt es: „Es bedarf somit einer Erklärung, wie dieser Vorgang gewaltigen Ausmaßes von den Einwohnern in Auschwitz unbemerkt geblieben sein könnte“. Wer das wissenschaftliche Denken, das ein Denken in Wahrheitskategorien ist, verinnerlicht hat, der registriert auch solche Fakten, die nicht zu erwarten waren. Beispiel: Es ist zu erwarten, daß jeder Körper die Temperatur seiner Umgebung hat. Doch ein Klumpen Radium ist wärmer. Wäre Staatsanwalt Hartlieb Physiker, dann würde er die Thermometer manipulieren und Meßergebnisse verschwindenlassen und auf diese Weise die Übereinstimmung mit der Raumtemperatur sicherstellen. Doch echte Wissenschaftler suchten nach einer Erklärung für die unerwartete Beobachtung und fanden die Kernspaltung. Wie die höhere Temperatur eines Klumpens Radium eine Tatsache ist, so ist es ebenso eine Tatsache, daß ein Zeuge nichts von den täglich über 1000 Vergasungen und Leichenverbrennungen in Auschwitz mitbekommen hat. Wer mir zum Vorwurf macht, daß ich auf einen Erklärungsbedarf hingewiesen habe, gibt sich als Ideologe zu erkennen, dem elementarstes wissenschaftliches Denken in Wahrheitskategorien und in nachvollziehbaren Beweisketten fehlt. Diese Entgleisung von Staatsanwalt Hartlieb ist typisch für marxistisches „Denken“, das im Zuge der 68er Kulturrevolution ebenso zum Niedergang der Bundesrepublik führt, wie es schon zum Staatsbankrott der DDR geführt hat. In der DDR-Veröffentlichung Weltall-Erde-Mensch heißt es: „So müssen denn die Resultate der Naturwissenschaften durch die Erkenntnisse der Philosophie des Marxismus-Leninismus überprüft und ergänzt werden, um zu einem richtigen Bilde vom Menschen zu gelangen“.13 Vergleichbar mit diesem DDR-Schwachsinn handeln Staatsanwälte und Richter nach folgendem Motto: So müssen denn die Tatsachen, die sich auf den Holocaust beziehen könnten, durch „die gefestigte Rechtsprechung, die eine diesbezügliche Beweiserhebung wegen ‚Offenkundigkeit’ als überflüssig erachtet“, überprüft und ergänzt werden, um zu einem richtigen Bild vom Holocaust zu gelangen.

Die Anklageschrift verleumdet mich, ich hätte „eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung“ geleugnet oder verharmlost. Es konnte aber keine einzige Leugnung zitiert werden. Ich habe lediglich auf die nicht widerlegbare Tatsache hingewiesen, daß im Zuge von „Frontbegradigungen“ Lügenbastionen geräumt worden sind wie z. B. die Gaskammermorde in Dachau. Doch das scheint Staatsanwalt Hartlieb ebensowenig zu interessieren, wie es die Mafia in Palermo interessiert, ob ein Fehlverhalten mit irgendwelchen italienischen Gesetzen zu greifen ist. 

Daß es ungeschriebene Gesetze sind, deren Verstoß mir zur Last gelegt wird, geht auch aus dem zweiten strafrechtlich nicht relevanten Zitat der Anklageschrift hervor: „Durch Hitlers Holocaust werden die Verbrechen der Sieger relativiert und erhebliche Zahlungen für den von Terroristen gegründeten Schurken- und Folterstaat Israel erpresst“. Die Unvergleichbarkeit des Holocaust darf lediglich nach ungeschriebenen Gesetzen nicht infragegestellt werden. Es gibt keinen Paragraphen des Strafgesetzbuches, gemäß dessen dieses vermeintliche Fehlverhalten strafbar wäre. Das gleiche gilt für die Vokabel „erpresst“ in Bezug auf Zahlungen an den Staat Israel, die offensichtlich durch politischen Druck geschahen. Auch ist es ein ungeschriebenes Gesetz, daß man über den Staat Israel nicht in gleicher Weise sprechen dürfe wie über andere Staaten. Es wäre nicht beanstandet worden, hätte ich Nordkorea, Rußland oder einen anderen Staat, gegen den Amerika einen Krieg vorbereitet, als „Schurken- und Folterstaat“ bezeichnet und an die Staatsgründung durch Terroristen erinnert. Vom Holocaust„glauben“ zu sprechen ist nicht strafbar, sondern berechtigt. Denn ob es sich um richtigen oder falschen Glauben handelt, bleibt offen. Da niemand von uns Augenzeuge ist, wird irgendwelchen Darstellungen geglaubt. Das gilt besonders für den „kleinen Mann auf der Straße“, der vom Holocaust überzeugt ist, obwohl er keinerlei Kenntnis über die Herkunft unseres „Wissens“ hat. Und in Bezug auf Glaubensdinge ist die Vokabel „Ketzerei“ sachgemäß. Der Kampfbegriff „Maulkorbparagraph“ muß in einer Demokratie zulässig sein. Denn dem Wähler muß gesagt werden dürfen. Weshalb er den bisherigen Gesetzgeber nicht wiederwählen sollte.

9. Mathematiklehrer

Es gehört zum Kern wissenschaftlichen Denkens, über den Erkenntnisweg Rechenschaft abzulegen. Diese Denkweise bemüht sich der Mathematiklehrer seinen Schülern zu vermitteln. Der Mathematiklehrer sagt nicht: Der Satz des Pythagoras braucht nicht bewiesen zu werden. Denn viele Mathematiker haben ihn bereits bewiesen. Außerdem ist er in allen diesbezüglichen Formelsammlungen und Lehrbüchern dokumentiert. Somit ist eine weitere „diesbezügliche Beweiserhebung“ wegen Offenkundigkeit überflüssig. Der Mathematiklehrer bemüht sich seinen Schülern zu vermitteln, daß der Satz des Pythagoras eines Beweises bedarf, obwohl dieser Satz von niemandem bestritten wird. Auch der Holocaust wird von niemandem bestritten. Denn wer ihn bestreitet, ist entweder im Gefängnis oder will nicht hineinkommen. Auch ich habe den Holocaust nicht bestritten. Ich habe lediglich dessen Offenkundigkeit bestritten, wie ein Mathematiklehrer die Offenkundigkeit des Satzes des Pythagoras bestreitet und von seinen Schülern verlangt, diesen zu beweisen. Dabei gibt er sich nicht mit einem Bekenntnis zu diesem Lehrsatz zufrieden; denn es handelt sich nicht um eine Glaubensfrage. Es reicht auch nicht aus, wenn am Ende der Beweisführung aus unerklärlichen Gründen das richtige Ergebnis steht. Sondern ein Mathematiklehrer beanstandet auch die Fehler der Beweisführung.

Der Holocaust wurde in vielen Gerichtsprozessen aufgrund vieler Zeugenaussagen bewiesen. Z. B. sagte ein amerikanischer Offizier unter Eid aus, bei der Befreiung des KZ Dachau eine Vergasung miterlebt zu haben.14 Diese und andere Zeugenaussagen gelten heute als Meineid. Durch diese und andere Lügen wird der Holocaust ebensowenig widerlegt, wie der Satz des Pythagoras durch den Fehler eines Schülers widerlegt wird. Aber man kann sehr wohl sagen, daß der Holocaust ebenso eines Beweises bedarf wie der Satz des Pythagoras. Folglich kann er nicht offenkundig sein. Und dieses Bestreiten der Offenkundigkeit erfüllt nicht den Straftatbestand des § 130 StGB. Doch vieles deutet darauf hin, daß der Holocaust als Glaubenslehre empfunden wird, die auch dann als solche erhalten bleibt, wenn deren Faktenfundament durch das Aufdecken einzelner Lügen Schaden leidet. Und in dem Maße , in dem der Holocaust unabhängig von einzelnen Beweisen als Glaubenslehre empfunden wird, ist es angebracht, Glaubenszersetzung als Ketzerei zu werten.

Die soeben entfalteten Gedanken über einen Mathematiklehrer und seine Schüler sollten für jeden Akademiker eine Binsenweisheit sein. Doch bekanntlich erleidet das deutsche „Bildungs“wesen eine Pisakatastrophe. In einer Sendung des Deutschlandfunks15 wurde mitgeteilt, daß 14,5% der Erwachsenen ohne Migrationshintergrund funktionale Analphabeten sind. Diese Aussage ist keine Holocaustleugnung. Indem ich sie weitergebe, leugne auch ich nicht den Holocaust. Ich leugne auch dann nicht den Holocaust, wenn ich ergänze, daß es auch bei Akademikern eine Pisakatastrophe gibt, selbst dann nicht, wenn ich hinzufüge, daß das auch Staatsanwälte und Richter einschließt. Im verfahrensgegenständlichen Flugblatt erinnerte ich an Martin Fiedler, der wegen Leugnung der Gaskammermorde in Dachau zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt worden war. Dabei hatte er lediglich die spätere Geschichtsschreibung vorweggenommen. Sein Richter vom Amtsgericht Dachau war entweder zu dumm oder zu kriminell, um zwischen Offenkundigkeit und Siegergeschichtsschreibung durch amerikanische notorische Lügner zu unterscheiden, die in ihrer Geschichte schon immer Kriegsgründe herbeigelogen hatten und nach dem Zweiten Weltkrieg gegenüber der amerikanischen Bevölkerung die eigenen Opfer rechtfertigen mußten. Daß Kriegspropaganda verlogen ist, wissen wir nicht erst seit dem Vietnamkrieg und den beiden Irakkriegen. Als Martin Fiedler verurteilt wurde, war die Lüge noch allgemein bekannt, daß während des Ersten Weltkrieges deutsche Soldaten in Belgien Hände abgehackt haben sollen und kleine Kinder in die Luft geworfen und mit dem Bajonett aufgespießt hätten. Trotz der allgemein bekannten amerikanischen Lügentradition wurde Martin Fiedler aufgrund amerikanischer Kriegspropaganda verurteilt. Der in der Anklageschrift zitierte Hinweis auf richterliche Dummheit oder kriminelle Energie ist somit berechtigt. Jedenfalls erfüllt er nicht den Straftatbestand der Holocaustleugnung.

Daß in viele meiner Formulierungen Holocaustleugnung hineininterpretiert wird, hat zur Voraussetzung, daß man anders als bei der Mathematik den Holocaust wie eine Glaubenslehre behandelt und nicht als Ergebnis einer zwingenden Beweiskette. Der Hinweis auf manche Tatsachen, und seien sie noch so wahr, die aber Glaubenszweifel begünstigen könnten, wird als Holocaustleugnung gewertet. Andererseits habe ich weder gehört noch gelesen, daß irgendein falscher Zeuge für seine Falschaussagen bestraft worden wäre. Dabei ist die Gesetzeslage eindeutig: Meineid ist ein Verbrechen, das mit mindestens einem Jahr Gefängnis bestraft wird (§ 154 StGB). Während diese eindeutigen Verbrecher frei herumlaufen, soll ich ins Gefängnis, obwohl mir niemand vorwirft gelogen zu haben. Wie man den Holocaust leugnen kann ohne dabei zu lügen, bleibt das Geheimnis des Staatsanwaltes. Das verfahrensgegenständliche Flugblatt mag ketzerisch sein. Doch man möge zur Kenntnis nehmen, daß der Straftatbestand der Ketzerei schon seit langem abgeschafft ist. Und der Holocaust gilt offiziell auch nicht als Glaubenslehre, sondern als wissenschaftlich gesicherte Tatsache. Deshalb sollte mit ihm in gleicher Weise umgegangen werden wie mit anderen wissenschaftlichen Fragestellungen. Um das wissenschaftliche Denken zu verinnerlichen, befassen sich Schüler mit Mathematik. Kein Mathematiklehrer würde sich anstelle einer Beweiskette mit dem Bekenntnis zufrieden geben: „Ich glaube an alles, was im Mathematikbuch steht“. Das gilt besonders, wenn der Schüler nicht weiß, was im Mathematikbuch steht. Die Mathematikbücher widersprechen sich wenigstens nicht gegenseitig. Dagegen widersprechen sich die Holocaustbücher sehr wohl. Folglich kann nur der allem zustimmen, was in den Holocaustbüchern steht, der deren Inhalt nicht kennt.

Und weil Staatsanwälte und Richter sich in der Holocaustproblematik nicht auskennen, deshalb werden die Angeklagten lediglich allgemein der Verbreitung des Unglaubens beschuldigt, ohne aber die Glaubenszersetzung zu konkretisieren. So heißt es in der Anklageschrift: „In diesen Textpassagen stellt der Angeschuldigte bewußt die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft begangenen Unrechtstaten gegenüber der jüdischen Bevölkerung, insbesondere unter Bezugnahme auf die gefestigte Rechtsprechung, die eine diesbezügliche Beweiserhebung wegen ‚Offenkundigkeit’ als überflüssig erachtet, in Abrede, verharmlost diese zumindest.“ „Die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft begangenen Unrechtstaten“ – welche Unrechtstaten? Die Anklageschrift konnte nicht eine einzige Unrechtstat zitieren, die ich angeblich in Abrede gestellt hätte. Ich hatte keineswegs „die Unrechtstaten“ in Abrede gestellt, sondern lediglich einzelne Unrechtstaten wie z. B. die Verarbeitung von Menschen zu Seife und zu Lampenschirmen und die Gaskammermorde in Dachau, die von der neueren Geschichtsschreibung nicht mehr aufrechterhalten werden konnten, weil sich inzwischen herausgestellt hat, daß es ich zumindest um Irrtümer, wenn nicht sogar um vorsätzliche Lügen handelt. Da ich aber keine einzige Unrechtstat, von der heute noch behauptet wird, daß sie geschehen ist, geleugnet habe, deshalb habe ich den angeklagten Straftatbestand der Holocaustleugnung – und nur darum darf es in diesem Strafprozeß gehen – nicht erfüllt. Ganz gleich, für wie verabscheuungswürdig mein Verhalten gewertet wird – es ist mit dem § 130 StGB nicht zu greifen. Da es aber laut Art. 103 GG ohne Gesetz keine Strafe geben darf, bin ich freizusprechen.

 

Schlußwort

Meine Ankläger konnten keine einzige heute noch behauptete nationalsozialistische Unrechtstat, die ich angeblich geleugnet hätte, zitieren. Folglich habe ich den Straftatbestand des § 130 StGB, der nur das Leugnen von Tatsachen erfaßt, nicht erfüllt. Ich habe keine Tatsachen geleugnet, sondern – im Gegenteil – ich habe auf die unwiderlegbare Tatsache hingewiesen, daß wir belogen worden sind. Die Kenntnis dieser unwiderlegbaren Tatsache wirkt glaubenszersetzender als eine strafrechtlich relevante Leugnung, die lediglich die Äußerung einer womöglich falschen Meinung ist. Mein Handeln mag als wesentlich verwerflicher gewertet werden als eine strafrechtlich relevante Holocaustleugnung; aber mein Hinweis auf die unwiderlegbare Tatsache, daß wir belogen worden sind, ist mit keinem Paragaraphen des Strafgesetzbuches zu greifen. Und weil meine Äußerungen ohnehin nicht strafbar sind, sind meine Motive, die mich zu meinen nicht strafbaren Äußerungen bewegt haben, für diesen Strafprozeß auch nicht entscheidungsrelevant. Keine Frage, ich will die Justiz im allgemeinen und das Bundesverfassungsgericht im besonderen, die die Gläubigen in zunehmendem Maße wegen ihrer gelebten Jesusnachfolge ins Gefängnis schickt, als Bande krimineller Rechtsbeuger verächtlichmachen. Doch dieses mein Anliegen ist keine Holocaustleugnung – und nur diese war angeklagt. In Deutschland ist der Holocaustglaube Staatsreligion; und Glaubenszersetzung durch den Hinweis auf die unwiderlegbare Tatsache, daß wir belogen worden sind, gilt als besonders verwerflich. Ein aus Sicht der Mafia vergleichbares Fehlverhalten führt in Palermo zur Exekution. Ob es in Italien dafür eine gesetzliche Grundlage gibt, ist nicht relevant, denn der Mafia ist rechtsstaatliches Denken fremd.

Mein „ceterum censeo“16 ist, daß auch Deutschland kein Rechtsstaat, sondern ein mit der Mafia vergleichbarer Unrechtsstaat ist, in dem der politische Wille entscheidend ist und nicht das Grundgesetz oder andere Gesetze. Das wird durch die Rechtsbeugung des Bundesverfassungsgerichtes besonders offensichtlich, wonach manche Berufskiller ein Grundrecht hätten, andere Menschen rechtswidrig töten zu dürfen. Meine Verurteilung würde mein „ceterum censeo“ bestätigen, daß die Bundesrepublik ein mit Nazideutschland und der DDR vergleichbarer Unrechtsstaat ist, in dem ständig das Recht gebeugt wird. Dagegen würde ein Freispruch mich in Verlegenheit bringen. Denn ich müßte erklären, wie ein Urteil, das das Grundgesetz und die geltenden Gesetze beachtet, mit dem von mir ständig behaupteten Vorrang des politischen Willens zusammenpaßt. 

 

1 Hexenwahn, Holocaust und Evolution; Jesus Christus und der Holocaust; Die dreistesten Rechtsbeugungen der Karlsruher Verbrecherbande

2 Wieder Christenverfolgung in Deutschland; Justiz in Hitlers Fußtapfen

3 Aboda zara 37a. In: Lazarus Goldschmidt, Der babylonische Talmud, Berlin Jüdischer Verlag 1933, Bd. 9, S. 546 oben.

4 Bestellnummer 13660100.

5 Bestell-Nr. 13660200.

6 Diese Fragen enthielt ein Schriftstück, das ein erzürnter Vater im Schuljahr 1998/99 von der Pinnwand eines Klassenzimmers der Bessunger Schule in Darmstadt (Hessen) entfernte. Der Name der Lehrerin war Glockenbring, der der Direktorin Mangelsdorf. Der damals politisch verantwortliche Kultusminister hieß Hartmut Holzapfel (SPD) und sein Ministerpräsident war der spätere Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD).

7 Urteil vom 30.10.2003 und 05.11.2003 mit dem Aktenzeichen 3 Ns 102 Js 20927/01, S. 17.

8 Aktenzeichen: 1 BvR 2724/08.

9 Vom 21.7.2009, Az.: 1 BvR 1358/09, veröffentlicht unter: www.bverfg.de/entscheidungen/rk20090721_1bvr135809.html.

10 Richterin Jaeger und die Richter Hömig und Bryde vom Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts in ihrem Beschluß vom 29. April 2003 mit dem Aktenzeichen 1 BvR 436/03.

11 BVerfGE 98, 218, I.

12 Nichtannahmebeschluß vom 6. September 1999 mit dem Aktenzeichen 1 BvR 1204/99

13 Alle Auflagen ab 1967, S. 217, rechte Spalte.

14 http://ip-klaeden.selfhost.eu/webseiten/hitler/berlin/dachau02.htm

15 am 18.8.2014 in der Sendung ab 18.40 Uhr.

16 Ein römischer Senator schloß jede seiner Reden mit folgenden Worten: Im übrigen sage ich (ceterum censeo), daß Karthago zu zerstören ist.

 

Erstinstanzliches Urteil

Verteidigung in der Berufungsverhandlung am 13. Oktober 2016

 

1. Keine Gaskammermorde in KZs im Reichsgebiet

Im Unterschied zur Anklageschrift, die mir Holocaustleugnung vorwirft, ohne auch nur eine einzige Holocaustleugnung zitieren zu können, weist das angefochtene Urteil auf eine Aussage hin, die Holocaustleugnung sein soll. Dadurch habe ich die Möglichkeit, zu einer konkreten Aussage Stellung zu nehmen. Das angefochtene Urteil gründet sich auf ein falsches Verständnis eines Zitats. Anders als in Punkt III der Urteilsbegründung zu lesen, hatte ich nicht behauptet, es hätte keine Gaskammermorde gegeben; sondern ich schrieb lediglich, daß auf dem Gebiet des Deutschen Reiches niemand in Gaskammern eines KZs gestorben ist. Dadurch vermied ich Aussagen über Gaskammermorde in den KZS in Polen. Denn ich wollte auch wegen fehlender Sachkenntnis nicht in irgendwelchen Kontroversen Stellung beziehen. Denn nicht die Hitlerverbrechen sind der Gegenstand des verfahrensgegenständlichen Flugblattes, sondern lediglich die entlarvten Lügen über die Hitlerverbrechen. Deshalb habe ich nicht die Hitlerverbrechen registriert, sondern die Änderung der Geschichtsschreibung über die Hitlerverbrechen. Leider hatte ich im verfahrensgegenständlichen Flugblatt versäumt, eine sehr wesentliche neue Variante der Geschichtsschreibung über Auschwitz zu erwähnen. In der von der ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth herausgegebenen Zeitschrift osteuropa veröffentlichte im Mai 2002 (S. 631ff) der Spiegel-Redakteur Fritjof Meyer den von den Revisionisten sehr beachteten Artikel Die Zahl der Opfer von Auschwitz. Neue Erkenntnisse durch neue Archivfunde. Nach Meyer seien in Auschwitz nicht vier Millionen, sondern lediglich eine halbe Million gestorben, davon etwa 356 000 im Gas (S. 359). Die Gaskammern hätten sich übrigens nicht auf dem KZ-Gelände, sondern in zwei inzwischen abgerissenen Bauernhäusern befunden (S. 635 und 638). Sollte Meyer darin Recht haben, daß es auf dem KZ-Gelände keine einzige Gaskammer gegeben hätte, dann wäre das Urteil im Frankfurter Auschwitz-Prozeß der Jahre 1963-1965 reine Makulatur. Die vielen vom Gericht zusammengetragenen Zeugenaussagen und die durch Folter bewirkte Tätergeständnisse, auf die sich das Urteil gründet, wenn es feststellt, wie die Arbeitsunfähigen bei ihrer Ankunft direkt von der Rampe in die Gaskammern geschickt wurden, wären dann Falschaussagen. Die Geschichte über Auschwitz müßte neu geschrieben werden. Trotz Strafanzeigen wurde weder gegen Meyer noch gegen Rita Süssmuth ermittelt. Denn die Erfahrung zeigt: „Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen“. Es ist die ständige Erfahrung, daß die Justiz an kleinen und wehrlosen Leuten wie mich ein Exempel statuiert, während sie sich hütet, einen Mächtigen wie z. B. eine Bundestagspräsidentin oder einen Spiegel-Redakteur anzuklagen oder gar zu verurteilen. Hätte ich den Artikel des Spiegel -Redakteurs im Flugblatt erwähnt, dann wäre ich vielleicht nicht angeklagt worden.

Mir liegt es fern, Meyers umstrittene Aussagen zu bewerten. Denn ich habe mich auf solche Änderungen in der Geschichtsschreibung konzentriert, die zwingend zeigen, daß wir vorsätzlich belogen worden waren. Denn wenn man nach dem Krieg in Dachau eine Gaskammer baut, dann kann es kein Irrtum sein, daß dort Menschen vergast worden wären. Deshalb habe ich nicht die Gaskammermorde allgemein, sondern nur die Gaskammermorde in den KZs des Deutschen Reiches bestritten. Begründet hatte ich das im Flugblatt nicht, da ich dies für den allgemeinen Kenntnisstand hielt, der schon seit langem besteht. Um so mehr war ich überrascht, daß Richter Schuberth einen anderen Kenntnisstand hat. Sowohl in seiner mündlichen Urteilsbegründung, in der er Wikipedia erwähnte, als auch in seiner schriftlichen Urteilsbegründung stellte er nicht nur die Gaskammermorde in den okkupierten Gebieten als Tatsache hin, sondern auch die Gaskammermorde in „Mauthausen, Sachsenhausen, Ravensbrück, Stutthof und Neuengamme im Gebiet des Deutschen Reiches“. Mir liegt ein Schreiben des Militärpolizeilichen Dienstes des Alliierten Militärkommandos vom 1.10.1948 vor, das erst viel später an die Öffentlichkeit kam und das ich dem Gericht hiermit übergebe. Die dort aufgeführte Liste der Konzentrationslager ohne Gaskammer enthält auch einige Konzentrationslager, die im angefochtenen Urteil genannt wurden. Daß das Schreiben nicht schon im Jahre 1948, sondern erst viel später, eventuell erst Ende 1987, veröffentlicht wurde, bestätigt die zentrale Aussage des verfahrensgegenständlichen Flugblatts, daß es bei der Holocaust-Geschichtsschreibung nicht um die historische Wahrheit geht, sondern um Propaganda. Diese sollte allerdings glaubwürdig sein. Deshalb wurden solche Lügen aussortiert, die zu absurd sind. So schrieb der spätere Direktor des Münchener Instituts für Zeitgeschichte, also der spätere Historikerpapst, Martin Broszat am 19.8.1960 in einem Brief an die ZEIT: „Weder in Dachau noch in Bergen-Belsen noch in Buchenwald sind Juden oder andere Häftlinge vergast worden“.1 Damit gab er zu, daß vieles seit 1945 über die reichsdeutschen Gaskammern Gesagte Lug und Trug gewesen war. Die Gaskammern wurden kurzerhand auf das sowjetisch besetzte und lästigen Beobachtern verschlossene Polen reduziert. Da es im Reichsgebiet weder Originalgaskammern noch entsprechende Dokumente gab, beruht unsere „Kenntnis“ auf Zeugenaussagen und auf Tätergeständnissen. Wie letztere zustande kamen, hatte bereits 1948 eine amerikanische Untersuchungskommission unter Leitung von Richter Simpson und Van Roden festgestellt: Hiebe, Zerquetschen der Hoden, Ausschlagen der Zähne etc. Aufgrund der durch Folter erpreßten Geständnisse wurden viele Angeklagte hingerichtet.2 Durch die Todesurteile wurde sichergestellt, daß die Beschuldigten ihre Geständnisse nicht widerrufen.

Daß ich bereits zweimal das Jahr 1948 im Zusammenhang mit dem Abbau von Holocaust -Lügen nannte, dürfte mit dem beginnenden Kalten Krieg zusammenhängen. Nun brauchten die Amerikaner die alten Nazis als Bündnispartner gegen die Sowjetunion. Das zeigt: Bei der Holocaust-Geschichtsschreibung geht es nicht um die historische Wahrheit, sondern Tatsachen werden nach den Erfordernissen der politischen Propaganda registriert, zurechtgebogen, verschwiegen oder erfunden, wie es benötigt wird. Anders als im angefochtenen Urteil unterstellt (Punkt III), betrachte ich mich nicht als „zeitgeschichtlich informiert“, auch bemühe ich mich nicht um umfassende Kenntnisse über die Nazizeit. Denn dadurch würde ich lediglich im Datenmüll ersticken. Sondern ich unterscheide zwischen unwichtigem Datenmüll und wichtigen Fakten. Und eine Tatsache von höchster Wichtigkeit ist, daß wir belogen worden waren. So sind nicht die Nazi-Verbrechen der Inhalt des verfahrensgegenständlichen Flugblattes, sondern die Tatsache, daß wir belogen worden sind. Natürlich hat dieses Wissen Konsequenzen, und ich habe meine Gründe, weshalb ich entlarvte Lügen in die Öffentlichkeit trage. Aber der Hinweis auf unumstritten wahre Tatsachen ist keine Holocaustleugnung und wird daher vom Maulkorbparagraphen nicht erfaßt. Folglich bin ich freizusprechen.

Daß auf dem Gebiet des Deutschen Reiches niemand in Gaskammern eines KZs gestorben ist, erwähnte ich nur beiläufig. Diese Aussage hielt ich für Allgemeinwissen. Deshalb hatte ich versäumt, in Wikipedia nachzusehen. Hätte ich gewußt, was in Wikipedia steht, dann hätte ich diese Aussage entweder weggelassen oder aber näher begründet. So etwas ohne nähere Begründung zu behaupten, war eine weitere schriftstellerische Fehlleistung neben der Nichterwähnung von Meyers Artikel. Doch diese Fehlleistung erfüllt nicht den Straftatbestand der Holocaustleugnung. Wie schon gesagt, war schon in den 60er Jahren bekannt, daß in den KZs im Reichsgebiet niemand in Gaskammern starb. Doch Wikipedia gibt es erst seit 2001. Daß Wikipedia einen stark veralteten Wissensstand wiedergibt, liegt daran, daß die entlarvten Lügen lediglich nicht wiederholt, nicht aber widerrufen werden. Denn die historischen Machwerke, die das angefochtene Urteil für „sachliche Literatur“ hält, dienen nicht der historischen Wahrheit, sondern der Meinungsmache, also der Volksverdummung. Sie enthalten einen Wust aus Tatsachen, Halbwahrheiten und eindeutigen Lügen. Da Lügen aber kurze Beine haben, mußten wiederholt einzelne Lügenbastionen geräumt werden. Wer wie die Schreiber von Wikipedia nicht weiß, daß wir unsere Kenntnis über den Holocaust aus einem Lügenmilieu haben, der kommt nicht auf den Gedanken, daß historische Aussagen veralten könnten, der vertritt dann immer noch solche Lügen, die von den Lügenbaronen längst aufgegeben worden sind. Das verfahrensgegenständliche Flugblatt will diesen Sachverhalt vermitteln, damit die Menschen unterscheiden zwischen wirklichen Tatsachen und solchen Lügen, die lediglich deshalb für Tatsachen gehalten werden, weil sie ständig wiederholt werden und weil ihnen niemand widerspricht.

Daß Wikipedia die längst entlarvten Holocaust-Lügen noch nicht entfernt hat, zeigt den Mangel an Wahrheitsliebe. Denn auf metapedia.org, eine Internetenzyklopädie, die wie Wikipedia aufgebaut ist und gegen die Wikipedia polemisiert, wird mit Belegstellen aufgezeigt, daß die Gaskammer mit Krematorien in Mauthausen nach dem Krieg von deutschen Kriegsgefangenen errichtet worden war, daß die Vergasungsanlage und die Genickschußanlage in Sachsenhausen auf sowjetische Anweisung hin eingebaut wurden und daß die einzig erhaltene Gaskammer, die sich in Ravensbrück befunden haben soll, nie von Forensikern untersucht wurde und zu keinem Zeitpunkt besichtigt werden konnte. Daß Richter Schuberth Metapedia kennt, ist unwahrscheinlich. Und so hat er sich an der politisch korrekten Wikipedia orientiert, als er bereits vor dem Prozeß entschieden hatte, mich wegen der Bestreitung der Gaskammern in den KZs im Reichsgebiet zu verurteilen.

2. Verfolgung Andersdenkender

Zu meinen, dort wurden Menschen vergast, ist das eine; jemanden, der beiläufig etwas anderes äußert, ein halbes Jahr ohne Bewährung einzukerkern, das andere. Wie Mitarbeiter der Gedenkstätte Dachau den Holocaust nicht dadurch leugnen, daß sie die dortigen Gaskammermorde verneinen, so leugne auch ich nicht dadurch den Holocaust, daß ich den jetzt aktuellen allgemeinen Kenntnisstand über fehlende Gaskammermorde in anderen KZs weitergebe. Das Problem von Richter Schuberth bestand darin, daß Holocaustleugnung zwar strafbar ist, der Inhalt der verbindlichen Lehre über den Holocaust aber in keinem Gesetzblatt definiert ist. Dadurch, daß es eine unüberschaubare Vielfalt von sich gegenseitig widersprechenden Lehren über den Holocaust gibt, wird das Verbot der Holocaustleugnung zu einem unbestimmten Rechtsbegriff. Daß Angeklagte trotz dieser Unbestimmtheit ins Gefängnis kommen, beweist, daß die Bundesrepublik kein Rechtsstaat ist. Selbst das Mittelalter war in dieser Beziehung rechtsstaatlicher. Zwar kamen dort die Ketzer nicht mit fünf Jahren Gefängnis davon, sondern sie erhielten lebenslänglich, wurden geköpft, ertränkt, gehängt oder lebendig verbrannt; aber es war in den Gesetzestexten eindeutig definiert, was richtige Lehre und was Ketzerei sei.

Da Richter Schuberth bereits vor Prozeßbeginn entschieden hatte mich zu verurteilen, hielt er es nicht für notwendig, das vom Grundgesetz geforderte rechtliche Gehör zu gewähren. So konnte ich nicht nur nicht alles sagen, was zur Sache zu sagen gewesen wäre; sondern auf das, was ich sagte, ging die Urteilsbegründung entgegen der Strafprozeßordnung auch nicht ein. Ich entfaltete den Unterschied zwischen einer Computerfestplatte und dem menschlichen Gehirn. Eine Computerfestplatte kann als toter Gegenstand nicht denken, sondern lediglich die Aussagen des verfahrensgegenständlichen Flugblattes mit einem vorgegebenen Datensatz abgleichen. Das menschliche Gehirn kann dagegen die Quelle seines Wissens kritisch hinterfragen. Und so sagt der gesunde Menschenverstand im Unterschied zur Computerfestplatte: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht“. Daraus folgt, daß die Abweichung von einem Datensatz, der aus einem Lügenmilieu stammt, keine Holocaustleugnung beweisen kann. Das hat zur Konsequenz, daß in einem Rechtsstaat, wie er uns vorgegaukelt wird, niemand wegen Holocaustleugnung verurteilt werden darf. Denn bei dem Wust aus Tatsachen, Halbwahrheiten und vorsätzlichen Lügen kann niemand mit Sicherheit sagen, welche Aussage in welche Kategorie gehört. Sogar Beweise, z. B. die Gaskammern in Dachau, in Mauthausen und in Sachsenhausen, wurden gefälscht. Und durch Folter bewirkte Tätergeständnisse, z. B. das des Auschwitzer Lagerkommandanten Höss, beweisen ohnehin nichts. Und falsche Zeugen wurden nicht bestraft, obwohl Meineid als Verbrechen gilt. Das beweist, daß falsche Zeugenaussagen erwünscht waren. Der Richter müßte sich also an einem Lügenwust orientieren. Da unter diesen Umständen kein Richter sicher zwischen Wahrheit und Lüge unterscheiden kann, verbietet die Rechtsnorm „im Zweifel für den Angeklagten“ jede Verurteilung wegen Holocaustleugnung. Und das Ignorieren des Grundsatzes „im Zweifel für den Angeklagten“ wertet die Rechtsliteratur als Rechtsbeugung.

Außerdem hatte ich in dem verfahrensgegenständlichen Flugblatt daran erinnert, daß Martin Fiedler zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt worden war, weil er die Gaskammermorde in Dachau geleugnet hatte. Man sollte meinen, daß ein halbwegs intelligenter Mensch fähig ist, aus den aus heutiger Sicht unbestreitbaren Fehlern von Fiedlers Richter zu lernen. Fiedlers Richter hatte sein Strafurteil auf die damalige Lügenpropaganda gegründet. Trotz meines Hinweises auf die Verurteilung Fiedlers gründen die Staatsanwaltschaft und Richter Schuberth meine Verurteilung auf die heutige Lügenpropaganda, deren Inhalt außerdem unbestimmt ist. Das ist entweder Dummheit oder vorsätzliche Rechtsbeugung.

Wir haben alle in der Schule gelernt, daß es früher umstritten war, ob sich die Sonne tatsächlich um die Erde bewege, oder ob dies uns lediglich so erscheint. Die einen Schüler, die das lernen, speichern diese Information wie auf einer Computerfestplatte ab, und das hat für sie denselben Bildungswert, wie wenn sie Telefonbücher auswendig lernen würden. Doch wir sollten aus den Denkfehlern der damaligen Menschen lernen. Die Kopernikaner waren für die Denkmöglichkeit offen, daß sie sich mit der Erdoberfläche bewegen, so daß diese als feststehend erscheint, und die Sonne sich nur scheinbar um die Erde bewege. Die anderen hielten es für offenkundig, daß sich die Sonne um die feststehende Erde bewege. Sollte sich die Erde tatsächlich drehen, dann müßte sie es mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten tun, abhängig von der Entfernung zur Erdachse. Eine Turmspitze müßte sich schneller bewegen als die tiefste Stelle eines Bergwerkes. Und derartige Geschwindigkeitsunterschiede kann man tatsächlich nachweisen. Eine Computerfestplatte kann lediglich abspeichern, daß sich die Menschen früher über die Bewegung der Himmelskörper geirrt hatten. Doch ein denkender Mensch fragt: Was waren deren Denkfehler? Wie kann ich es vermeiden, deren Fehler zu wiederholen? Ein denkender Mensch wird die rein gedankliche Möglichkeit nicht von vornherein ausschließen, daß der Holocaust ihm deshalb als offenkundige Tatsache erscheint, weil alle von den gleichen Gedanken bewegt werden, wie alle von der Erdrotation bewegt werden. Den Unterschied der Bewegungsgeschwindigkeit konnte man zur Zeit des Kopernikus noch nicht zwingend nachweisen. Die Unterschiede in der Holocaust -Geschichtsschreibung fallen dagegen schon bei geringer Sachkenntnis auf, wie die von Wikipedia übernommenen Aussagen des angefochtenen Urteils zeigen. Richter Schuberth will mich für ein halbes Jahr einkerkern, weil eine beiläufige Äußerung der Wikipedia widerspricht. Doch Wikipedia ist mit dem Lügenmilieu ebenso verbunden, wie wir mit der Erdoberfläche verbunden sind. Das wird durch einen Hinweis bestätigt, den jeder erhält, der sich dort zum Holocaust äußern will. Darin heißt es: „Die Leugnung des Holocaust ... ist ... strafbar ... IP -Adressen von Benutzern, die Holocaustleugnung betreiben oder unterstützen, werden daher aufgezeichnet, umgehend gesperrt und die Urheber gegebenenfalls angezeigt!“ Durch die Drohung mit der Justiz werden die Kopernikaner bei Wikipedia abgewehrt. Und Wikipedias Holocaust-Geschichtsschreibung aus geozentrischer Sicht dient Richter Schuberth als Kriterium, um mir kopernikanische Ketzerei zu unterstellen. Mich deshalb einzukerkern, weil aus Wikipedia hervorgehen würde, ich sei ein Holocaustleugner, ist damit vergleichbar, wie jemanden deshalb zu verurteilen, weil in der Zeitung steht, daß er der Täter sei.

Hätte ich zur Zeit des Kopernikus gelebt, dann hätte ich diesen Astronom wahrscheinlich ebenfalls für einen Narren gehalten, wie damals allgemein üblich. Doch dann kam Newton, und seine Argumente machen es mir unmöglich zu meinen, die Sonne würde sich um die Erde bewegen. Ich bin nicht deshalb ein astronomischer Kopernikaner, weil dessen Lehre im Schulbuch steht; denn in Schulbüchern steht auch viel Unsinn. Sondern Newtons Argumente sind zwingend. Auch auf Computerfestplatten ist die Information abgespeichert, daß sich die Sonne nicht um die Erde bewege. Diese Meinung wird auch von solchen Menschen geteilt, die anstatt eines Gehirns eine Computerfestplatte im Kopf haben und deshalb lediglich den „allgemeinen Kenntnisstand“ abspeichern, aber weder willig noch fähig sind, die Argumente für oder gegen Kopernikus zu bewerten. Solange sie lediglich zutreffende Daten abspeichern, bleibt deren geistige Beschränktheit verborgen. Doch wenn sie einen inhaltlich fehlerhaften Datensatz übernehmen wie z. B. die Aussage des angefochtenen Urteils, in Mauthausen, Sachsenhausen, Ravensbrück, Sutthof und Neuengamme hätte es Gaskammern gegeben, dann wird der Mangel an geistigen Fähigkeiten erkennbar. Und solche Deppen, deren geistige Fähigkeiten sich weitgehend darauf beschränken, Datensätze einander abgleichen zu können, entscheiden, wer ins Gefängnis kommt.

3. Holocaustglaube durch Rechtsbeugung geschützt

Doch ich befürchte schlimmeres, nämlich vorsätzliche Rechtsbeugung, die das StGB als Verbrechen wertet. Doch Rechtsbeugung kann ich nur behaupten, da ich nicht beweisen kann, daß Richter Schuberth nicht so dumm ist, wie er den Eindruck erweckt. Allerdings wurde er zu dem Verbrechen der vorsätzlichen Rechtsbeugung erpreßt. Die Unabhängigkeit der Richter ist eine faustdicke Propagandalüge. Das zeigt mit aller Deutlichkeit der Rücktritt des Richters, der den angeblichen „Holocaustleugner“ Günter Deckert mit einer Bewährungsstrafe davonkommen ließ. Andere Richter fällen Fehlurteile und bleiben im Amt. Somit zeigt der Rücktritt von Günter Deckerts Richter, daß es irgendwelche Mechanismen geben muß, die behauptete richterliche Unabhängigkeit auszuhöhlen.

Und es ist ein offenes Geheimnis, daß irgendwelche vorwiegend jüdische Seilschaften hinter den Kulissen die wirkliche Macht ausüben und sowohl die Gesetzgebung als auch die Politik als auch die Justiz steuern. Das zeigt die Strafbarkeit der Holocaustleugnung. Denn jeder andere Völkermord darf straffrei geleugnet werden. Die Millionen durch Stalin und durch Mao umgebrachten Personen, die deutschen und sowjetischen Kriegsgefangenen, die Armenier in der Türkei, die Millionen Opfer der amerikanischen Kriegspolitik und viele andere haben doch auch eine Menschenwürde. Warum wird nur die Menschenwürde der von Hitler ermordeten Juden geschützt, während andere dadurch straffrei verhöhnt werden dürfen, daß der Völkermord an ihnen geleugnet werden darf? Das Sondergesetz gegen die Holocaustleugnung zeigt, wer in Deutschland die Richtlinien der Politik vorgibt. Der strafrechtliche Schutz der Gewißheit der Gaskammern dient der Absicherung der politischen Mehrheiten für die Ablaßzahlungen an den Staat Israel für die Sünden unserer Großväter, für die Veruntreuung deutscher Steuergelder zur Subventionierung israelischer U-Boote und für andere schlechte Sachen. Gegen dieses Sondergesetz der Holocaustleugnung habe ich nicht verstoßen. Denn der Maulkorbparagraph erfaßt nur das Leugnen von Tatsachen, nicht aber den Hinweis auf unumstritten wahre Tatsachen. Und daß wir über die Gaskammern vorsätzlich belogen worden waren, ist eine wahre Tatsache, die allerdings kein Allgemeinwissen werden soll. Der Hinweis, daß wir vorsätzlich belogen worden waren, wirkt stärker als eine strafrechtlich relevante Holocaustleugnung. Denn der gesunde Menschenverstand sagt: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, selbst wenn er die Wahrheit spricht“. Und so kann in der Tat nicht ausgeschlossen werden, daß mancher durch die von mir registrierten Lügen zu einer strafbaren Holocaustleugnung verführt werden könnte. Doch ich habe den Holocaust nicht geleugnet. Im Gegenteil: Ich habe im verfahrensgegenständlichen Flugblatt dadurch vor dieser Straftat gewarnt, daß ich die potentiellen „Holocaustleugner“ darauf hingewiesen habe, daß sie bis zu fünf Jahre ins Gefängnis kommen.

Nach dem Grundgesetz darf es ohne Gesetz keine Strafe geben. Gemeint sind die geschriebenen Gesetze des Strafgesetzbuches, nicht aber ungeschriebene Gesetze. Und die ungeschriebenen Gesetze derer, die hinter den Kulissen die Macht ausüben, schützen den Holocaustglauben auch vor Angriffen durch unumstritten wahre Tatsachen. Ich spreche hier bewußt von „Glauben“. Denn die Überzeugung des sechsmillionenfachen Völkermordes besteht fort, obwohl manche Zeugenaussage als Meineid und mancher Beweis als Fälschung entlarvt worden sind. Während die Tätergeständnisse aus der Zeit des Hexenwahns über den Mißbrauch eines Besens als Fluggerät heute allgemein als Humbug abgetan werden, berufen sich die Holocaustprediger bis in unsere Gegenwart auf die durch Folter bewirkten Tätergeständnisse z. B. des Lagerkommandanten Höss von Auschwitz. Durch die Vokabeln „Glauben“ und „Prediger“ soll der Holocaust nicht geleugnet werden. Denn ich spreche in anderen Zusammenhängen vom christlichen Glauben, obwohl die christliche Botschaft die reine Wahrheit ist. Unter den vielen Glaubensüberzeugungen gibt es auch den Holocaustglauben. Und dieser Glaube wird durch ungeschriebene Gesetze vor Angriffen durch wahre Tatsachen geschützt.

In Palermo herrscht das ungeschriebene Gesetz, daß niemand einen Namen im Zusammenhang mit der Mafia nennen darf. Wer gegen dieses ungeschriebene Gesetz verstößt, wird hingerichtet, obwohl dieses „Fehlverhalten“ mit keinem Paragraphen des italienischen Strafgesetzbuches zu greifen ist. In Deutschland ist eine mit der Mafia vergleichbare Seilschaft derart in die staatlichen Strukturen eingedrungen, daß Gerichte die Durchsetzung der ungeschriebenen Gesetze übernehmen. Aufgabe der Richter ist es, das Recht im Sinne der ungeschriebnen Gesetze derer zu beugen, die hinter den Kulissen die eigentliche Macht ausüben. Verweigern sie die von ihnen erwartete Rechtsbeugung, dann werden sie nicht befördert. Es muß auch irgendwelche weiteren Druckmittel geben, wie der bereits erwähnte Fall des Richters zeigt, der den angeblichen „Holocaustleugner“ Günter Deckert mit einer Bewährungsstrafe davonkommen ließ.

4. Schöffen

Auf die gängige Praxis der Rechtsbeugung weise ich wegen der Schöffen hin. Rechtsbeugung hat es schon immer gegeben. Um dem entgegenzuwirken sind dem Berufsrichter, der lediglich auf dem Papier unabhängig ist, zwei Personen aus dem Volk beigeordnet und mit einem Stimmengewicht von zwei Dritteln ausgestattet. Sie sollen  ihren gesunden Menschenverstand, der nicht durch ein Jurastudium verdorben ist, in die Urteilsfindung einbringen. Sie erhalten keine Akteneinsicht und fühlen sich daher oftmals als „Richter Ahnungslos“. Deshalb müssen sie darauf achten, daß sie nicht vom Berufsrichter überrumpelt und zu Statisten degradiert werden. So war es den Schöffen in der Strafsache Gustl Mollath ergangen. Gustl Mollath hatte dadurch mächtige Feinde, daß er auf Schwarzgeldgeschäfte hochgestellter Persönlichkeiten bei der HypoVereinsbank hinwies. Um diesen Störenfried aus dem Verkehr zu ziehen, wurde er anderer Straftaten beschuldigt. Damit er für immer weggesperrt bleibt, kam er nicht ins Gefängnis, sondern in die Psychiatrie. Seine detaillierte Auflistung der Schwarzgeldgeschäfte, die sich später als zustraffend erwiesen hat, wurde als Wahnvorstellung gewertet, die seine psychische Krankheit beweisen würde. Das „rechtliche Gehör“, das nach dem Grundgesetz jedem Angeklagten zusteht, hatte Richter Otto Brixner dadurch ignoriert, daß er lediglich behauptet hatte, Mollath sei „verrückt“. Das war eindeutig Rechtsbeugung, die das Strafgesetzbuch als Verbrechen wertet. Doch Otto Brixner läuft immer noch frei herum. Denn ein Richter kann nur durch andere Richter verurteilt werden. Und bekanntlich hackt eine Krähe einer anderen kein Auge aus. Und so ist eine Verurteilung wegen Rechtsbeugung die absolute Ausnahme. Der ehemalige Steuerfahnder Wilhelm Schlötterer schrieb in seinem Buch Macht und Mißbrauch, daß es im Fall Mollath nicht um ein Justizirrtum, sondern um ein Verbrechen handelt. Bayern sei – so Schlötterer – kein Rechtsstaat, sobald es um Sachverhalte mit politischem Bezug geht. Sind die Interessen der Mächtigen berührt, dann ist das Verbrechen der Rechtsbeugung gang und gäbe. Deshalb ist es wichtig, daß die Schöffen mit ihrer Zweidrittelmehrheit diese verhindern, wenn sie zu offensichtlich ist. Im Fall Mollath wurden die Schöffen überrumpelt. Einer der Überrumpelten hatte das später erkannt und sich für eine Wiederaufnahme engagiert. Eine Wiederaufnahme eines abgeschlossenen Verfahrens gelingt nur selten. Deshalb ist es wichtig, daß die Schöffen als „Richter Ahnungslos“, eben weil sie weder Akteneinsicht bekommen noch im Vorfeld den Angeklagten kontaktieren dürfen, sich nur von solchen Tatsachen leiten lassen, die in der Verhandlung zur Sprache kamen und zu denen mein Rechtsanwalt und ich Stellung nehmen konnten.

5. geschriebene Gesetze

Nicht das ist die Frage, wie verwerflich mein Verhalten ist, sondern die Frage ist: Welche Formulierung des verfahrensgegenständlichen Flugblattes verstößt gegen welches geschriebene – und ich betone: geschriebene – Gesetz? Und der Hinweis auf unumstritten wahre Tatsachen verstößt gegen kein geschriebenes Gesetz. Und solch eine Tatsache ist, daß wir belogen worden waren. Und dieses Wissen hat Konsequenzen. Zwar nicht für denjenigen, der anstatt eines Gehirns eine Computerfestplatte im Kopf hat, wohl aber für denjenigen, der denken kann. Denn ein denkender Mensch schlußfolgert, daß wir Tatsachen nicht mit der Sicherheit von Lügen unterscheiden können, die notwendig wäre, um Holocaustleugner einzukerkern.

Die Staatsanwältin hatte im erstinstanzlichen Verfahren zutreffend festgestellt, daß ich die Weisheit mit Löffeln gefressen hatte. So wußte ich z. B., daß die Nazis aus Leichen Seife, Lampenschirme und Schrumpfköpfe gefertigt hätten. Doch als ich erfuhr, daß ich belogen worden war, habe ich die mit Löffeln gefressene Weisheit ausgekotzt. Was sind Tatsachen, was sind Lügen? Das kann ich nicht unterscheiden. Deshalb habe ich nicht nur Lügen und Irrtümer, sondern meine gesamte mit Löffeln gefressene Weisheit ausgekotzt. Dadurch wurde ich unwissend. Doch Unwissenheit ist keine Holocaustleugnung. Ich leugne den Holocaust auch dann nicht, wenn ich andere über meine Unwissenheit informiere, selbst dann nicht, wenn ich die Ursache für meine Unwissenheit nenne. Und wenn das bei anderen zum Zweifel am Holocaustglauben führt, so daß auch sie ihre mit Löffeln gefressene Weisheit ebenfalls auskotzen, dann ist das keine Rechtfertigung um mich einzusperren. Denn nach dem Grundgesetz darf ich nur aufgrund geschriebener Gesetze, nicht aber aufgrund ungeschriebener Gesetze, verurteilt werden. Allerdings wird auch für diese Berufungsverhandlung vom Richter erwartet, die Paragraphen so hinzubiegen, damit ich ins Gefängnis komme. Doch wenn die Schöffen sich nicht zu Statisten degradieren lassen und den Berufsrichter überstimmen, dann kann ihm niemand den Freispruch zum Vorwurf machen.

An dieser Stelle möchte ich die Staatsanwältin bitten, wenigstens eine einzige Holocaustleugnung des verfahrensgegenständlichen Flugblattes zu zitieren. Falls im Flugblatt keine Holocaustleugnung zu finden ist, dann möchte ich sie daran erinnern, daß es nach dem Grundgesetz ohne geschriebenes Gesetz keine Strafe geben darf. Und die Verpflichtung der Staatsanwälte, das Grundgesetz zu beachten, erfordert, daß die Vertretung der Staatsanwaltschaft Freispruch fordert.

 

6. Meine Motive

Meine Äußerungen sind mit den geschriebenen Gesetzen nicht zu greifen. Die ungeschriebenen Gesetze, die meine Verurteilung erfordern, sind mir ebenso bekannt, wie in Palermo die ungeschriebenen Gesetze der Mafia bekannt sind. Wenn ich mich zu meinen Motiven äußere, weswegen ich ganz bewußt und in aller Öffentlichkeit gegen die mir bekannten ungeschriebenen Gesetze verstoße, dann soll eines von vornherein klar sein: Es geht um meine Motive für strafrechtlich nicht relevante Äußerungen. Somit bin ich auch dann freizusprechen, wenn jemand meint, meine Motive nicht nachvollziehen zu können. Das angefochtene Urteil gibt mein Anliegen als Vermeidung des beabsichtigten „Mordes am Gottesvolk“ wieder. Ich sprach aber vom „Völkermord am Gottesvolk“, um die Formulierung des „Gesetz(es) zur Einführung des Völkerstrafgesetzbuches“ vom 26. Juni 2002 (BGBl. 2002, Teil I, Nr. 42 S. 2254) aufzunehmen. § 6 dieses Gesetzes hat folgenden Wortlaut: „Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, ... 5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft“.

Dieses Gesetz soll nicht nur einen erneuten Völkermord an den Juden unterbinden, sondern es dient auch dem Schutz anderer Völker, somit auch dem Schutz des Gottesvolkes, das sowohl eine nationale als auch religiöse Gruppe im Sinne dieses Gesetzes ist. Dessen ethnische Besonderheit ist, daß jeder von ihnen in seinem ganzen Leben nur mit einer einzigen Person des anderen Geschlechts zu tun hat. Diese Gruppe soll gewaltsam in die Gruppe der Ehebrecher und der Homosexuellen überführt werden. Für diesen Völkermord wird die allgemeine Schulpflicht mißbraucht. So befaßten sich Drittkläßler z. B. mit folgenden Fragen: „Warum wird bei einer Frau die Vagina feucht? Warum wird bei einem Mann, wenn er eine Frau sieht, die ihm gefällt, der Penis steif und lang? Was für ein Gefühl ist es, wenn Vagina und Penis sich treffen?“3 Dieser schulische Pornodreck habe gemäß eines Gerichtsurteils seine Richtigkeit. In Salzkotten in NRW kamen Eltern ins Gefängnis, weil sie ihre Grundschulkinder von der schulischen sogenannten Sexualerziehung ferngehalten hatten. In dem dort benutzten „Unterrichtsmaterial“ erklärt ein Vater seinen Kindern: „Das ist ein sehr schönes Gefühl. Mein Glied in Mamas Scheide“. Die Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen.4 Genau die gleichen Bundesverfassungsrichter Papier, Bryde und Schluckebier hatten auch einen anderen Nichtannahmebeschluß5 gefaßt. Dieser hat Verfassungsbeschwerden gegen ein Bußgeld zum Gegenstand, das solchen Eltern auferlegt worden war, die ihre Kinder von einer angeblichen Präventionsveranstaltung gegen sexuellen Mißbrauch ferngehalten hatten. In dem Leitsong dieser Veranstaltung heißt es: „Mein Gefühl hat immer Recht“. Dieser Aussage können Ehebrecher nur zustimmen. Für Kinder ist diese Aussage solange ungefährlich, solange sie noch nicht wissen, welches Gefühl mit bestimmten Handlungen verbunden ist. Dieser befürchteten kindlichen Unwissenheit wurde durch die schulische „Wissensvermittlung“, gegen die sich die andere soeben erwähnte Verfassungsbeschwerde richtet, entgegengewirkt. Diese schulische „Wissensvermittlung“ über sexuelle Lust in Verbindung mit der „Wertevermittlung“, daß „mein Gefühl“ „immer Recht“ habe, dient den Interessen der Pädokriminellen. Die Karlsruher Rechtsbeuger mögen über jeden einzelnen ihrer beiden Nichtannahmebeschlüsse lügen, er würde nicht den sexuellen Mißbrauch von Kindern begünstigen. Denn im ersten Fall ginge es nur um schulische „Wissensvermittlung“, und bei der „Präventionsveranstaltung“ ginge es um Abwehr sexueller Belästigungen. Doch dadurch, daß beide Nichtannahmebeschlüsse von ein und denselben Rechtsbeugern gefaßt worden waren, haben sie das Grundschulwissen über sexuelle Lust zum Handlungskriterium für Grundschulkinder erhoben anstatt das Gotteswort.

Daß der Völkermord am Gottesvolk tatsächlich beabsichtigt ist, zeigt auch folgende Formulierung, die sich wortwörtlich immer wieder in Nichtannahmebeschlüssen des Bundesverfassungsgerichtes und in anderen Gerichtsurteilen findet: “Die Allgemeinheit hat ein berechtigtes Interesse daran, der Entstehung von religiös oder weltanschaulich motivierten ’Parallelgesellschaften’ entgegenzuwirken und Minderheiten auf diesem Gebiet zu integrieren“.6 Wenn „integrieren“ dasselbe ist wie „überführen“ in der bereits zitierten Definition von Völkermord, dann begehen die Rechtsbeuger im Bundesverfassungsgericht bewußt das Verbrechen des Völkermordes. Mein Anliegen sind Kampfhandlungen gegen dieses Verbrecherpack in Justiz und Politik.

Natürlich versuche ich wie im Krieg, mir einen Überblick über die strategische Lage zu verschaffen. Und die wirklichen Machthaber demonstrieren ihr Macht ganz offen: Im Jahre 1988 hielt Bundestagspräsident Jenninger im Bundestag eine Rede, die der anwesende Oberjude Bubis falsch verstanden hatte. Aus Protest verließ er den Plenarsaal. Wie Zirkustiere auf ein Zeichen ihres Dompteurs reagieren, verließen fast alle Abgeordneten nach und nach ebenfalls den Plenarsaal, bis Jenninger seine Rede vor fast leeren Bänken abbrach. Andere Politiker machen auch Fehler. Z. B. Frau Merkel, die als Oppositionsführerin im Jahre 2003 für die deutsche Beteiligung am Irakkrieg gehetzt hatte. Dieser Krieg sollte der Sicherheit Israels dienen. Folglich spielt Frau Merkel in der Politik heute noch eine Rolle, während Jenningers Laufbahn beendet ist. Das zeigt, wer in Deutschland wirklich regiert und wessen Marionetten die „Volksvertreter“ sind.

7. Der Talmud

Wenn wir diesen offensichtlichen Sachverhalt zur Kenntnis nehmen, dann wird die Tatsache relevant, daß im Talmud steht, daß eine Nichtjüdin ab dem Alter von drei Jahren und einem Tag für den Beischlaf geeignet sei.7 Diese pädokriminelle Scheußlichkeit ist keineswegs überwunden. Denn auf den Einfluß der sogenannten „Frankfurter Schule“, die man wegen der jüdischen Dominanz als Judenschule bezeichnen kann, geht es zurück, wenn schon Kindergarten- und Grundschulkinder an das Verhalten von Erwachsenen herangeführt werden. Und die große Macht der mit der Mafia vergleichbaren Seilschaften beruht zum Teil auf dem Holocaust. Im Krieg wird der Gegner an dessen schwächsten Stelle angegriffen. Und die Schwachstelle derer, die die Macht im Staat ergaunert haben, ist, daß Lügen kurze Beine haben.

Die entlarvten Lügen zu registrieren, wird vom geschriebenen Maulkorbparagraphen nicht erfaßt. Wenn im Krieg der Gegner flieht, dann wird ihm hinterhergeschossen. Dem Gegner schieße ich dadurch hinterher, daß ich die Änderungen im Verlauf der Holocaustfront registriere. Ich registriere vor allem solche Änderungen, die man nicht als Korrektur früherer Irrtümer darstellen kann. Bei einer Gaskammer wie der in Dachau, die nach dem Krieg gebaut wurde, kann es kein Irrtum sein, daß dort Menschen vergast worden seien. Weil ich dadurch den Holocaust nicht leugne, ist mein vermeintliches Fehlverhalten mit keinem Paragraphen des Strafgesetzbuches zu greifen, und folglich bin ich freizusprechen. Aufgrund ungeschriebener Gesetze, die die jüdische Herrschaft auch vor Angriffen durch unumstritten wahre Tatsachen schützen, müßte ich ins Gefängnis. Und es ist Aufgabe der Justiz, das geschriebene Recht entsprechend zu beugen. Durch Rechtsbeugung kommen ständig meine Glaubensbrüder und Glaubensschwestern ins Gefängnis, worauf im Zusammenhang mit dem bereits zitierten schulischen Pornodreck hingewiesen wurde. Mein Anliegen ist es, die Justiz im allgemeinen und das Bundesverfassungsgericht im besonderen als Bande krimineller Rechtsbeuger verächtlichzumachen.

Sollte meine Verurteilung in diesem Strafverfahren rechtskräftig werden, dann würde der Tatbestand der vorsätzlichen Rechtsbeugung noch offensichtlicher werden als bei meiner letzten Verurteilung. Schon einmal hatte ich entlarvte Lügen der Holocaustgeschichtsschreibung registriert. Damals hatte ich außerdem die Binsenweisheit entfaltet, daß ein Irrtum und eine Lüge durch ständiges Wiederholen nicht zur Wahrheit werden . Darüber hinaus hatte ich unser Bewegtsein durch Lügenpropaganda mit unserem Bewegtsein durch die Erdrotation verglichen. In der Urteilsbegründung wurde zwar aus den beiden verfahrensgegenständlichen Broschüren zitiert, es wurde aber verschwiegen, worin die Holocaustleugnung bestehen soll. Aus meinen Fehlern habe ich gelernt und in dem jetzt verfahrensgegenständlichen Flugblatt weder die Binsenweisheit entfaltet, daß Irrtum und Lüge durch ständiges Wiederholen nicht zur Wahrheit werden, noch habe ich mich zur Bewegung der Himmelskörper geäußert. Sollte ich dennoch verurteilt werden, dann kann nur das der Grund sein, daß ich auf die unwiderlegbare Tatsache hingewiesen habe, daß wir belogen worden waren. Dadurch wäre der Tatbestand der vorsätzlichen Rechtsbeugung noch offensichtlicher als beim letzten Mal.

Und das ist mein Anliegen: Die Justiz, die meine Brüder und Schwestern in Christus einkerkert, in möglichst großer Öffentlichkeit als Bande krimineller Rechtsbeuger verächtlichzumachen.

Schlußwort

Weder die Anklageschrift noch das angefochtene Urteil konnte auch nur eine Holocaustleugnung zitieren. Ich habe den Holocaust nicht geleugnet, sondern lediglich auf die unumstritten wahre Tatsache, die allerdings kein Allgemeinwissen werden soll, hingewiesen, daß wir belogen worden waren. Selbst wenn das verwerflich sein sollte, so ist das vermeintliche Fehlverhalten mit keinem Paragraphen des geschriebenen – und ich betone: geschriebenen – Strafgesetzbuches zu greifen. Da es aber ohne geschriebenes Gesetz keine Strafe geben darf, deshalb bin ich freizusprechen.

 

1 Zitiert in: Jürgen Graf, Der Holocaust auf dem Prüfstand, 2. korrigierte Auflage, Basel 1993, S. 61.

2 Ebenda, S. 62.

3 Diese Fragen enthielt ein Schriftstück, das ein erzürnter Vater im Schuljahr 1998/99 von der Pinnwand eines Klassenzimmers der Bessunger Schule in Darmstadt (Hessen) entfernte. Der Name der Lehrerin war Glockenbring, der der Direktorin Mangelsdorf. Der damals politisch verantwortliche Kultusminister hieß Hartmut Holzapfel (SPD) und sein Ministerpräsident war der spätere Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD).

4 Aktenzeichen: 1 BvR 2724/08.

5 Vom 21.7.2009, Az.: 1 BvR 1358/09, veröffentlicht unter: www.bverfg.de/entscheidungen/rk20090721_1bvr135809.html.

6 z. B. der Nichtannahmebeschluß mit dem Az.: 1 BvR 436/03 und der Nichtannahmebeschluß mit dem Aktenzeichen 2 BvR 1693/04.

7 Aboda zara 37a. In: Lazarus Goldschmidt, Der babylonische Talmud, Berlin Jüdischer Verlag 1933, Bd. 9, S. 546 oben.

 

 

Das Berufungsurteil

 

 

Kommentar zum  Berufungsurteil

 

Dadurch, daß das Berufungsurteil keine einzige Holocaustleugnung zitieren konnte, wurde der Nachweis einer Straftat wiederum nicht erbracht. Um diesen Sachverhalt zu verdecken, wurde mir vorgeworfen, Zweifel daran geäußert zu haben, daß Tausend Personen pro Tag vergast und verbrannt worden sein könnten. Zweifel ist nach der Bibel (Jakobus 1,6-8) Sünde. Dagegen ist Wissenschaft ohne Zweifel nicht möglich. Hätte niemand jemals an der für offenkundig gehaltenen Bewegung der Sonne um die Erde gezweifelt, dann hätten wir noch heute das geozentrische Weltbild. Daß man mich wegen angeblicher Äußerung von Zweifeln ein halbes Jahr ohne Bewährung einkerkern will, beweist, daß es sich beim Holocaust um eine Glaubenslehre handelt, die ebensowenig angezweifelt werden dürfe wie die Botschaft der Bibel. Und der pseudoreligiöse Glaube an den einmaligen und offenkundigen Holocaust bewirkt eine Faktenresistenz, wie sie bei Trump und anderen Populisten beklagt wird. Wer aber wissenschaftlich denkt, der registriert bisher unbeachtete Tatsachen und stellt gegebenenfalls einen Erklärungsbedarf fest. Anders als im Berufungsurteil suggeriert, hatte ich nicht bezweifelt, daß es technisch möglich ist, tausend Menschen pro Tag zu vergasen und zu verbrennen. Der Erklärungsbedarf, auf den ich hingewiesen hatte, bezog sich lediglich darauf, wie es möglich ist, daß ein von mir genannter Einwohner von Auschwitz nichts von derartigen Vorgängen gewaltigen Ausmaßes mitbekommen hat. Bisher unbeachtete Tatsachen registrieren und eine Erklärungsbedarf feststellen, ist zentral für wissenschaftliches Denken. Doch dieses wissenschaftliche Denken fehlt dem Richter Bayerlein als auch den Staatsanwälten. Daß diese Personen trotz erbärmlicher intellektueller Fähigkeiten das Abitur und sogar einen Hochschulabschluß erhielten, offenbart die Misere in unserem „Bildungs“wesen. Wie Analphabeten einen Hauptschulabschluß haben, so erhalten solche Deppen das Abitur, die nur eingeschränkt denken können, die in der Schule anscheinend lediglich Fakten im Gehirn wie auf einer Computerfestplatte abgespeichert haben, aber völlig überfordert sind, einen Erkenntnisweg nachzuvollziehen oder einen Datensatz kritisch zu hinterfragen. Denn beides setzt den Zweifel voraus. Und solche faktenresistente Deppen, die sogar solche Informationen für offenkundig halten, die nachgewiesenermaßen aus einem Lügenmilieu stammen, entscheiden, wer ins Gefängnis kommt. Ist jemand gehbehindert, dann wird er nicht als Briefträger eingesetzt – Beamtenstatus hin, Beamtenstatus her. Ist aber jemand denkbehindert, oder täuscht er die Denkbehinderung vor, um seine vorsätzliche Rechtsbeugung zu verdecken, dann kann er sehr wohl als Staatsanwalt oder Richter tätig sein.

Darauf, daß wir unsere Kenntnis über die schlimme Vergangenheit aus einem Lügenmilieu haben, hatte ich schon in früheren Veröffentlichungen hingewiesen. Anders als im Berufungsurteil behauptet, habe ich aus meiner Haft durchaus gelernt. Anders als in meinen früheren Schriften habe ich diesmal weder geschrieben, daß eine Lüge und ein Irrtum durch ständiges Wiederholen nicht zur Wahrheit werden, noch habe ich unser Bewegtsein durch Lügenpropaganda mit unserem Bewegtsein durch die Erdrotation verglichen. Sondern ich habe mich darauf beschränkt, solche entlarvte Lügen über den Holocaust zu registrieren, die inzwischen unumstritten sind. Das führt allerdings zum Zweifel an der Holocaust-Religion als solcher. Denn der gesunde Menschenverstand sagt: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht“. Doch Ketzerei ist kein Straftatbestand mehr. Folglich ist eine Verurteilung nur durch Rechtsbeugung möglich. Und die erforderliche Rechtsbeugung ist dann wesentlich offensichtlicher als bei meiner letzten Verurteilung, bei der es unklar geblieben ist, wegen welcher meiner politischen Unkorrektheiten ich im Gefängnis war. Für mich ist diese Angelegenheit erst dann abgeschlossen, wenn ich rehabilitiert bin und Haftentschädigung erhalten habe.

Ständig werfen Rechtsbeuger meine Brüder uns Schwestern in Christus ins Gefängnis. Mein Anliegen ist, das Juristenpack als Bande krimineller Rechtsbeuger verächtlichzumachen. Und bei einer Verurteilung, bei der man keine einzige Holocaustleugnung zitieren kann, ist die Rechtsbeugung besonders offensichtlich. In meiner Einlassung verglich ich die Justiz mit der Mafia, die die geschriebenen Gesetze ignoriert und mit kriminellen Mitteln ihre ungeschriebenen Gesetze durchsetzt. Das Berufungsurteil bestätigt diese Einschätzung dadurch, daß es den Maulkorbparagraphen auf das Nennen unumstritten wahrer Tatsachen über Lügen in der Holocaust-Geschichtsschreibung ausdehnt.

Weil das verfahrensgegenständliche Flugblatt keine einzige Holocaustleugnung enthält, unterstellte mir das Berufungsurteil indirekt die Aussage „vermeintliches Unrecht von Auschwitz“, wegen der ich bereits im Gefängnis war. Damals hatten die Rechtsbeuger meinen Hinweis ignoriert, daß „vermeintliches Unrecht“ das Juristendeutsch der Bundesverfassungsrichter Papier, Grimm und Hömig für vorsätzliche Menschentötungen ist. Da nach dem Grundgesetz (Art. 3, Abs. 1) alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, hatte ich die vorsätzliche Tötung der jüdischen Übermenschen in der Weise ausgedrückt, in der Bundesverfassungsrichter die vorsätzliche Tötung solcher Untermenschen beschreiben, die sich noch in den Leibern ihrer Mütter befinden. Die Tötung dieser Untermenschen wird sogar in der Schule propagiert und die Rechnung für den Henker vom Steuerzahler übernommen. Wäre die Bundesrepublik wirklich ein Rechtsstaat, wie uns ständig vorgelogen wird, dann wären die jüdischen Übermenschen und die Untermenschen in den Leibern ihrer Mütter vor dem Gesetz gleich. Dann würde die Propagierung von Gaskammern für unsere jüdischen Mitbürger, wie man sie mir unterstellt hatte, strafrechtlich nicht anders bewertet werden als die Werbung für den Kindermord.

Wenn das Berufungsurteil zutreffend feststellt, daß durch meine Flugblätter das „Vertrauen ... in die Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland empfindlich gestört wird“, so ist das strafrechtlich nicht relevant. Ebenfalls strafrechtlich nicht relevant ist der Vorwurf, „daß die bisher erfolgte Vergangenheitsbewältigung in Frage gestellt“ wird. Die Vergangenheitsbewältigung enthielt nicht nur Irrtümer, sondern war auch voll von vorsätzlichem Lug und Trug. Denn bei einer Gaskammer, die nach dem Krieg gebaut worden war, kann es kein Irrtum sein, daß dort Menschen vergast worden wären. Natürlich begünstigt das Wissen von vorsätzlichen Lügen die strafrechtlich relevante Holocaustleugnung. Denn der gesunde Menschenverstand sagt: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht“. Aber ich habe den Holocaust nicht geleugnet. Im Gegenteil: Ich habe die Menschen vor dieser Straftat gewarnt. Die Gedanken sind frei. Somit ist meine tiefe Verachtung gegenüber unserem Verbrecherstaat, der vorsätzliche Menschentötungen als „vermeintliches Unrecht“ zur gesellschaftlichen Aufgabe erhebt, strafrechtlich nicht relevant. Ebenfalls nicht strafrechtlich relevant ist mein Abscheu vor der Karlsruher Verbrecherbande, die manchen Berufskillern das Grundrecht auf rechtswidrige Menschentötungen zuerkannt hat (BVerfGE 98, 218, I). Auch ist meine Verachtung von Rechtsbeugern, von denen es bei der Justiz nur so wimmelt, nicht strafrechtlich relevant. Da es ohne Gesetz keine Strafe geben darf (GG, Art. 103), ist die Äußerung meiner von der Justiz verabscheuten Gedanken nur dann strafbar, wenn diese Äußerung mit einem Paragraphen des Strafgesetzbuches zu greifen ist. In einem Rechtsstaat, wie er uns vorgegaukelt wird, bleibt großes Fehlverhalten dann straffrei, wenn es mit keinem geschriebenem Gesetz zu greifen ist, während Kleinkram deshalb strafrechtlich verfolgt werden kann, weil es ein Gesetz gibt. Mein Hinweis auf Lügen fördert Holocaustleugnung. Aber der Maulkorbparagraph 130 StGB erfaßt nur das Leugnen von Tatsachen. Folglich ist mein Bekanntmachen von Lügen strafrechtlich nicht relevant. Und ich bin nicht bereit, mir von einer Justiz, die vergleichbar mit der Mafia irgendwelche ungeschriebenen Gesetze durchsetzen will, den Hinweis auf entlarvte Lügen verbieten zu lassen. Sollte ich trotz fehlender gesetzlicher Grundlage ins Gefängnis kommen, dann wäre das ein zusätzlicher Beweis für meine Aussage, daß die Justiz von einer Bande krimineller Rechtsbeuger dominiert wird.

Wir wurden über den Holocaust vorsätzlich belogen. Weil diese Tatsache in meinem Flugblatt zwingend nachgewiesen worden war, deshalb konnte sie kein Staatsanwalt und kein Richter bestreiten. Wenn es wahr ist, daß wir vorsätzlich belogen worden waren, dann soll das auch jeder wissen. Deshalb mein Flugblatt. Um zu verhindern, daß der Lug und Trug allgemein bekannt wird, wollen Rechtsbeuger mich ohne gesetzliche Grundlage einkerkern.

Weil das Flugblatt keine Holocaustleugnung enthält, deshalb werden die Worte meiner Verteidigung als Holocaustleugnung gewertet. Doch angeklagt war ich wegen des Flugblattes und nicht wegen meiner Einlassung vor Gericht. Ständig wurden in der Holocaust -Geschichtsschreibung solche Lügenbastionen geräumt, die nicht mehr zu halten waren. Doch die Korrektur der Auschwitz-Geschichtsschreibung hatte der Spiegelredakteur Fritjof Meyer in einer von Rita Süssmuth herausgegebenen Zeitschrift übertrieben. Gegen ihn und gegen Rita Süssmuth wurde Strafanzeige erstattet, aber nicht ermittelt. Unser Auschwitzbild beruht auf den durch Folter bewirkten Tätergeständnissen und auf dem Urteil im Frankfurter Auschwitz -Prozeß der Jahre 1963-65. Sollte Meyer darin Recht haben, daß auf dem KZ-Gelände niemand in Gaskammern starb, dann wäre die bisherige Auschwitzgeschichtsschreibung keineswegs nur durch Irrtümer belastet, sondern ein Betrug gigantischen Ausmaßes. Die Gaskammer, die wir heute besichtigen können, wäre eine Fälschung und die vielen Zeugen hätten gemeinschaftlich gelogen, daß sich die Balken biegen. Es wäre kaum vorstellbar, daß in einem Prozeß, der sich über Jahre hinzieht, kein Staatsanwalt und kein Richter nicht eine Lüge entdeckt haben könnte. Meyers Artikel bedeutet, daß der Frankfurter Auschwitz-Prozeß, mit dem die Justiz die Offenkundigkeit des Holocaust begründet, eine großangelegte Betrugsveranstaltung gewesen sein müßte. Was sich Meyer da geleitet hat, ist eine ungeheuerliche Ketzerei. Diese habe ich zum Zwecke meiner Verteidigung lediglich referiert, sie mir aber nicht zu eigen gemacht. Ich wollte damit zeigen: Wenn dieser große Ketzer nicht einmal angeklagt worden war, dann bin auch ich freizusprechen, der im Unterschied zu Meyer nichts leugnet, sondern lediglich auf unumstritten wahre Tatsachen über vorsätzlichen Lug und Trug hingewiesen hat, der allerdings der Allgemeinheit unbekannt bleiben soll. Wie die Nazis den Zusammenbruch der Ostfront durch „Frontbegradigungen“ verhindern wollten, so bereitete auch Meyer im Jahre 2002 eine „Frontbegradigung“ vor. Diese wurde dann doch nicht durchgeführt. Er kam nicht ins Gefängnis, da man erkannte, daß er durch Räumung einzelner Positionen den Holocaust-Glauben als solchen retten wollte. Im Unterschied zu Meyer habe nie die Holocaust-Geschichtsschreibung korrigiert. Ich habe lediglich solche Änderungen registriert, die andere vorgenommen hatten. Dabei habe ich mich auf solche Änderungen konzentriert, die man nicht als Korrektur von Irrtümern darstellen kann. Wenn trotz Strafanzeigen weder Fritjof Meyer noch Rita Süssmuth im Gefängnis waren, dann erfordert die vom Grundgesetz (Art. 3) geforderte Gleichheit aller vor dem Gesetz, daß auch ich auf freiem Fuß bleiben muß.

Im verfahrensgegenständlichen Flugblatt habe ich Fritjof Meyer überhaupt nicht erwähnt. Somit hätte ich wegen seiner Ketzerei nicht verurteilt werden dürfen. Ich wurde wegen der Aussage „Wir wurden belogen“ verurteilt. Somit soll ich wegen einer Tatsachenfeststellung, die niemand widerlegen kann, für ein halbes Jahr ins Gefängnis. Meine Tatsachenfeststellung, daß wir vorsätzlich belogen worden waren, ist für den Flugblattleser nachprüfbar. Das unterscheidet sie von einer Meinung, die auch falsch sein kann. Das Wissen, daß wir unsere Kenntnis aus einem Lügenmilieu haben, fördert den Zweifel an der Holocaust-Religion. Das ist aus Sicht der Holocaustprediger äußerst verwerflich. Auf einen vergleichbaren Verstoß gegen die ungeschriebenen Gesetze der Mafia steht in Palermo die Todesstrafe. Durch meinen vorsätzlichen Verstoß gegen ungeschriebene Gesetze will ich erreichen, daß die „ehrenwerte Gesellschaft“ in der Justiz, die meine Brüder und Schwestern in Christus einkerkert, als ein mit der Mafia vergleichbares Verbrecherpack entlarvt wird. Während meine Aussage, daß wir vorsätzlich belogen worden waren, für die Flugblattleser nachprüfbar ist, beruft sich Meyer auf „Neue Erkenntnisse durch neue Archivfunde“, die seinen Lesern unbekannt sind. Dadurch ist Meyers Sicht über Auschwitz lediglich eine Meinung, die auch falsch sein kann. Und Meinungsäußerungen werden im Unterschied zur Feststellung unumstritten wahrer Tatsachen vom Maulkorbparagraphen 130 StGB durchaus erfaßt. Daß Meyer trotz eines anwendbaren Paragraphen nicht einmal angeklagt worden war, ich aber ohne gesetzliche Grundlage ins Gefängnis soll, und das noch dafür, daß ich nicht einmal im verfahrensgegenständlichen Flugblatt, sondern lediglich zum Zwecke meiner Verteidigung Meyers Ketzerei referiert habe, zeigt, daß die „ehrenwerte Gesellschaft“ in der Justiz bei der Verteidigung der Holocaust -Religion sich einen Dreck um ihre eigenen rechtsstaatlichen Prinzipien schert.

Der Holocaust gilt auch weiterhin als Tatsache, obwohl viele frühere Aussagen nicht aufrechterhalten werden können. Wer aber dem Zeitgeist widerspricht, bei dem wird aus dem kleinsten und unbedeutendsten Irrtum geschlußfolgert, daß sämtliche anderen Aussagen ebenfalls falsch, zumindest aber nicht lesenswert seien. Da im Berufungsurteil meine Aussage, niemand sei „auf dem Gebiet des Deutschen Reiches in Gaskammern eines KZ gestorben“, als „nachweislich falsch“, wenn auch nicht als strafbar bezeichnet wird, deshalb soll auch darauf eingegangen werden. Meine Aussage werde durch die Internetseite Mauthausen -Memorial.org widerlegt, wonach es in Mauthausen eine Gaskammer gegeben haben soll. Mauthausen liegt in Österreich, und die Räubereien der Nazis sollten wir nicht als Bestandteile des Deutschen Reiches anerkennen. Außerdem wird im Anschluß eine Mitteilung des militärpolizeilichen Dienstes von 1948 wiedergegeben, in dem auch Mauthausen unter den KZs ohne Gaskammer genannt ist. Dieses Schreiben kam erst viel später an die Öffentlichkeit. Lügen über den Holocaust werden nicht widerrufen, sondern lediglich nicht wiederholt. Dadurch geraten sie in Vergessenheit. Das schließt aber nicht aus, daß diese und jene alte Lüge erneut an die Öffentlichkeit kommt und im Internet verbreitet wird.

Johannes Lerle

 

Nachfolgende PDF-Datei sind die Seiten 27-29 folgender Veröffentlichung von Karl Philipp E. G. Kögel: Wahrheit für Deutschland. Wird der Zahn gezogen?

 

 

Gegen das Berufungsurteil wurde das Rechtsmittel der Revision eingelegt

 

Revisionsurteil

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung zum OLG-Urteil

Von der „Ermordung von einer Million Juden im Konzentrationslager Auschwitz“, die ich angeblich geleugnet haben soll, steht nichts im Strafgesetzbuch. Denn in § 130 StGB ist weder eine Zahl der Opfer, noch ein Tatort, noch ein Tatwerkzeug genannt. Da nicht der Angeklagte seine Unschuld, sondern die Justiz die Straftat beweisen muß, hätte die Justiz nicht nur Hitlers Völkermord als solchen nachweisen müssen, sondern auch die Details, daß die Gaskammern in Auschwitz der Tatort waren und daß die Zahl der Opfer an diesem Tatort eine Million beträgt. Doch weder wurden in einem meiner Urteile derartige Aussagen bewiesen, noch wurde gesagt, wo dieser Beweis erbracht worden ist. In einem rechtstaatlichen Verfahren reicht ein „Allgemeinwissen“, daß der Angeklagte ein Straftäter sei, für eine Verurteilung nicht aus, sondern die Straftat muß trotzdem nachgewiesen werden. Das bedeutet in meinem Fall den Nachweis, daß die angebliche Leugnung der einen Million Gaskammermorde in Auschwitz unter die Formulierung im StGB „eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung“ zu subsumieren ist. Diese Vorgehensweise gehört zum juristischen Handwerk, wie es die Studienanfänger im ersten Semester lernen. Und die Mißachtung elementarster Bestandteile eines Strafprozesses hätte das OLG rügen müssen.

Das OLG-Urteil zeigt auch, wie fremd den OLG-Richtern selbst elementarstes wissenschaftliches Denken ist. Denn Wissenschaft ist nicht ein Datensatz, sondern ein Erkenntnisweg. Wissenschaftliches Denken ist, Rechenschaft über die Herkunft seines Wissens zu geben. Dagegen kann ein Computer, weil er ein toter Gegenstand ist und deshalb nicht denken kann, lediglich irgendwelche Aussagen, z. B. die des verfahrensgegenständlichen Flugblattes, mit einem vorgegebenem Datensatz abgleichen. Ein Computer und die Richter am OLG, die anstatt eines Gehirns lediglich eine Computerfestplatte im Kopf haben, können den vorgegebenen Datensatz weder kritisch hinterfragen, noch können sie es nachvollziehen, wenn andere es tun. Dagegen thematisiert das verfahrensgegenständliche Flugblatt die Herkunft unseres Wissens. Daß wir unsere Kenntnis über die schlimme Vergangenheit aus einem Lügenmilieu haben, ist eine Tatsache. Diese Tatsache widerlegt zwar nicht, daß in Auschwitz eine Million Menschen vergast worden seien, sie widerlegt aber die Offenkundigkeit dieser Botschaft. Und das Bestreiten der Offenkundigkeit selbst wesentlicher Details des nationalsozialistischen Völkermordes wird vom Maulkorbparagraphen nicht erfaßt. Und in einem Rechtsstaat, wie er uns vorgegaukelt wird, muß dem Angeklagten die Straftat nachgewiesen werden. Eine lückenlose Beweiskette liegt dann nicht vor, wenn irgendwelche Lücken in der Beweisführung durch den Hinweis auf lediglich behauptete Offenkundigkeit überbrückt werden. Das gilt besonders, wenn die für offenkundig gehaltenen Informationen aus einem Lügenmilieu stammen.

Wissenschaftliches Denken geht induktiv vor. Es registriert sämtliche Fakten, die relevant sein könnten, und zieht in einer nachvollziehbaren Beweiskette Schlußfolgerungen. Dagegen gehen politische Agitatoren von einer Behauptung aus, z. B. von Hitlers Völkermord, wenn sie nach Gesichtspunkten der beabsichtigten Meinungsmache Tatsachen auswählen, erfinden, zurechtbiegen oder verschweigen. Wie fremd den OLG-Richtern die induktive ergebnisoffene wissenschaftliche Denkweise ist, sieht man daran, daß sie mir die Nennung solcher Tatsachen vorwerfen, die sie weder widerlegen noch entkräften können. Da wäre die „kriminelle Fälschung eines Sachbeweises“. Wenn man eine Rekonstruktion als „Originalgaskammer“ ausgibt, dann ist das deshalb kriminell, weil dadurch eine Beweiskraft herbeigelogen wird, die eine Rekonstruktion nun einmal nicht hat. Daß in den KZs viele Kriminelle waren, ist unumstritten. Und daß Kriminelle auch lügen, sollte Allgemeinwissen sein. Doch ein Agitator, dem wissenschaftliches Denken in nachvollziehbaren Beweisketten fremd ist, ignoriert derartige Binsenweisheiten, der hinterfragt nicht einmal die Beweiskraft der durch Folter bewirkten Tätergeständnisse.

Wer in Wahrheitskategorien denkt, der kann gegebenenfalls auch dem Dr. Goebbels und den Neonazis zustimmen. Doch wer wie die OLG-Richter nicht an der Wahrheitsfindung interessiert sind, sondern sich wie Anwälte der Volksverdummer verhalten, der wertet meine Aussage „Aber wo sie Recht haben, haben sie Recht“ als Holocaustbestreitung. Dabei hatte ich weder dem Goebbels noch den Neonazis in allen ihren Aussagen zugestimmt. Den Goebbels hatte ich sogar ausdrücklich als „Erzlügner“ bezeichnet. Lediglich darin, wo sie Recht haben, haben sie Recht. So hatte der Erzlügner Goebbels darin Recht, daß er die Morde in Katyn den Sowjets anlastete, wie die von mir kritisierten Neonazis darin Recht haben, daß wir über Dachau vorsätzlich belogen worden waren. Durch den Hinweis auf aufgedeckte Lügen entsteht der Eindruck, daß der Judenmord geleugnet werden würde. Doch nicht ich habe gelogen; ich habe lediglich Lügen über Dachau und auch über Auschwitz bekanntgemacht. Somit gehöre nicht ich ins Gefängnis, sondern die Lügner, deren Lügen ich in die Öffentlichkeit getragen habe. Dafür gibt es eine gesetzliche Grundlage; denn Meineid gilt als Verbrechen. Auf entlarvte Lügen hinzuweisen, wie ich es getan habe und auch in Zukunft tun will, ist aber nicht strafbar. Mein Anliegen ist es, die Lügen der Volksverdummer zu entlarven. Dagegen verhalten sich die Richter wie Anwälte der Volksverdummer. Wie fremd diesen Anwälten der Volksverdummer das wissenschaftliche Denken ist, wird daran deutlich, daß sie mir meinen Hinweis auf einen Erklärungsbedarf zum Vorwurf machen. Denn ein Einwohner von Auschwitz hatte nichts von den täglich über tausend Vergasungen und der Herbeischaffung der hundert Tonnen Kohle mitbekommen, die an jedem Tag für die Verbrennung der Leichen benötigt worden wären. Einen Erklärungsbedarf festzustellen und unbeantwortete Fragen zu registrieren, ist zentral für wissenschaftliches Denken. Daß Richter mir das zum Vorwurf machen, beweist ein sehr niedriges Bildungsniveau bei deutschen Akademikern. Wer den Hinweis auf einen derartigen Erklärungsbedarf als Holocaustleugnung wertet, der gibt damit zu erkennen, daß er weitere Lügen in der Geschichtsschreibung vermutet, von denen er nicht will, daß sie durch irgendwelche Fragen aufgedeckt werden könnten. Dadurch bestätigen sie die Aussage meines Flugblattes, daß sie keineswegs irgendwelche Lügen strafrechtlich verfolgen, sondern daß sie den Holocaust als Glaubenslehre betrachten und daß sie wie Religionswächter diesen Glauben vor „Ketzerei“ schützen. Dagegen entspricht es wissenschaftlichem Denken, sämtliche Tatsachen, die relevant sein könnten, zusammenzutragen und über die Methode der Erkenntnisgewinnung Rechenschaft abzulegen. Solche Tatsachen sind, daß wir sowohl über Dachau vorsätzlich belogen worden waren, als auch, daß in Auschwitz auf kriminelle Weise eine Gaskammer als angeblicher Sachbeweis gefälscht worden war. Dieses Wissen hat Konsequenzen für die Methode der Erkenntnisgewinnung. Wenn wir uns in einem Lügenmilieu bewegen, dann können wir nicht einfach irgendwelche Aussagen ungeprüft zusammentragen, dann müssen wir bei allem Schlimmen, das wir über die Nazis hören, die Möglichkeit im Blickfeld behalten, daß wir vorsätzlich belogen worden sein könnten. Denn der gesunde Menschenverstand sagt: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht“. Doch der Menschenverstand fehlt den Richtern am OLG, wenn sie die Aussage, daß in den Gaskammern in Auschwitz eine Million Menschen vergast worden seien, von der sie nicht bestreiten können, daß sie aus einem Lügenmilieu stammt, für derart offenkundig halten, daß es keines Beweises bedürfe, um angebliche Bestreiter dieser Botschaft einzukerkern.

Wenn die Richter am OLG meine Konjunktive („… verbrannt worden sein müßten …“ und „…Kohle … erfordert hätte.“) als strafbare Holocaustleugnung werten, dann geben sie damit zu erkennen, daß sie nichts aus den Kontroversen um Kopernikus (1473-1543) gelernt haben. Denn ein halbwegs gebildeter Mensch kann in unterschiedlichen Gedankensystemen denken. In der Astronomie wirkt sich diese Fähigkeit, zu der auch der Gebrauch von Konjunktiven gehört, folgendermaßen aus: Wenn die Erde sich um die eigene Achse drehen würde, dann würden wir uns mit der Erdoberfläche bewegen, dann würde die Erde uns als feststehend erscheinen, dann hätte es den Anschein, daß sich die Sonne um die Erde bewege. Durch diese Gedanken leugne ich keineswegs die für offenkundige gehaltene Bewegung der Sonne um die Erde, sondern ich habe mit den Konjunktiven lediglich die kopernikanische Denkmöglichkeit beschrieben. Hundert Jahre nach Kopernikus hatte Galileo Galilei (1564 -1642) den Papst geärgert. Daraufhin schlug der Papst mit der damaligen Allzweckwaffe zurück, und zwar mit der Ketzerei-Keule. Die heutige Allzweckwaffe ist die Auschwitz-Keule. Auch ich habe die Justiz geärgert, und zwar dadurch, daß ich bei jeder Gelegenheit die Justiz – besonders die Richter am Bundesverfassungsgericht – als Bande krimineller Rechtsbeuger oder aber als Primitivlinge verächtlichmache. Da die von mir aufgezeigten „Rechtsfehler“, die Richter als Deppen oder als ein verabscheuungswürdiges Pack krimineller Rechtsbeuger entlarven, zu offensichtlich sind, deshalb schlägt man mit der heutigen Allzweck-Waffe, und zwar mit der Auschwitz-Keule, zurück. Das OLG hat meine Konjunktive als Holocaustleugnung gewertet, wie der Papst die Konjunktive des Kopernikus, nachdem sie von Galilei übernommen worden waren, als Ketzerei gewertet hatte. Dadurch bewirken unsere Richter, daß sie ihren Zeitgenossen und besonders der Nachwelt als geistige Zwerge in Erinnerung bleiben, die ihre intellektuellen oder moralischen Defizite dadurch kompensieren, daß sie solche Personen einkerkern, die ihnen geistig und moralisch überlegen sind.  

Wie gelangten solche Deppen oder Verbrecher überhaupt in solch eine Position, in der sie entscheiden können, wer ins Gefängnis kommt? Natürlich sind die höchsten Richter nicht vom Himmel zu uns hinabgestiegen, sondern sie wurden von Politikern ernannt. Natürlich werden Politiker solche Personen ernennen, die ihnen geistig nahestehen. Wenn wir betrachten, was für ein Pack uns regiert, dann brauchen wir uns über nichts mehr zu wundern. Der gesunde Menschenverstand, der sagt: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht“, der fehlt auch Politikern wie Dr. Merkel, Dr. Beckstein, Kanzlerkandidat Dr. Stoiber und anderen. Diese Führungskräfte hatten doch im Jahre 1991 die amerikanische Lüge von den aus kuwaitischen Brutkästen entfernten Frühgeburten bewußt miterlebt. Trotzdem forderten sie im Jahre 2003 von Bundeskanzler Schröder, daß sich Deutschland wegen Saddams Massenvernichtungswaffen an Amerikas Irakkrieg beteiligt. Der Irakkrieg sollte der Sicherheit Israels dienen. Vielleicht haben die deutschen Kriegshetzer Dummheit auch nur vorgetäuscht, als ob sie nicht hätten wissen können, daß man einem überführten Lügner nicht glauben kann. In einem solchen Fall wären sie bereit gewesen, deutsche Soldaten für die Interessen Israels in den Tod zu schicken.

Bundesverfassungsrichter, die von einem solchen Pack von Lumpen oder Deppen ernannt worden waren, haben den Maulkorbparagraphen für grundgesetzkonform erklärt, obwohl das Grundrecht der freien Meinungsäußerung nur durch allgemeine Gesetze eingeschränkt werden darf, nicht aber durch Sondergesetze. Doch mit dem grundgesetzwidrigen Maulkorbparagraphen ist der Hinweis auf Lügen in der Holocaust-Geschichtsschreibung nicht zu greifen. Doch der Maulkorbparagraph dient ohnehin nicht dem Schutz der historischen Wahrheit, sondern der Absicherung der Judenherrschaft. Und der Hinweis auf unbestreitbare Lügen schadet dieser Herrschaft mehr als die Äußerung einer Meinung, die auch falsch sein könnte. Folglich müsse ich eingesperrt werden. Und ein Verbrecherpack von Staatsanwälten und Richtern vom Amtsgericht bis zum OLG beugt das Recht, um zu verhindern, daß es allgemein bekannt wird, daß wir belogen worden waren. Diese Tatsache, daß wir vorsätzlich belogen worden waren, darf deshalb nicht in die Welt hinausgerufen werden, weil sie niemand widerlegen kann. Das ist der politische Wille, den die Justiz exekutiert, ganz gleich, welchen Wortlaut irgendwelche Gesetze haben. Wo sich der politische Wille mit krimineller Energie unter vorgetäuschter Dummheit verbindet, da wird das geschriebene Recht gebeugt, um die ungeschriebenen Gesetze derer durchzusetzen, die hinter den Kulissen die wirkliche Macht ausüben. 

Johannes Lerle